„Diese Kirche ist nicht die meine“
Angela Merkel tritt aus der Evangelischen Kirche aus
Berlin. Wie das Kanzleramt heute in einer Pressemitteilung verlauten ließ, ist Angela Merkel (CDU) aus der Evangelischen Kirche ausgetreten. „Der Brief wurde gestern Abend abgeschickt“, so Kanzleramtschef Thomas de Maizière (CDU), einer von Merkels engsten Vertrauten. Die Kanzlerin habe ich sich ihre Entscheidung nicht leicht gemacht, kommt sie doch aus einem protestantischen Elternhaus. Zuvor habe Merkel ihren Vater telefonisch in Kenntnis gesetzt, dass sie nicht länger Protestantin sein wolle. Kolportiert wird die Äußerung: „Diese Kirche ist nicht die meine.“
Bruno Stamm zum stellv. UB-Vorsitzenden der AG 60 plus gewählt
Die Arbeitsgemeinschaft "60plus", die Seniorenvereinigung in der SPD Ennepe- Ruhr, führte am Samstag, dem 25. März 2006 ihre Seniorenkonferenz durch. Die Neuwahl des Vorstandes und der Delegierten standen auf der Tagesordnung. Dr. Rainer Bovermann, MdL und stellvertretender Vorsitzender der EN- SPD referierte zu den aktuellen Auseinandersetzungen mit der Landesregierung.
Einstimmig wurde Dieter Woscheé aus Herdecke wieder zum Unterbezirksvorsitzenden der AG 60plus gewählt. Seine Stellvertreter sind Manfred Klein (Witten) und Bruno Stamm (Schwelm).
Etat 2006 verabschiedet – Chance verpasst
In der Ratssitzung am 16. März wurde der Etat mit den Stimmen von CDU und BfS gegen die Stimmen von SPD, SWG und FDP mit 22 gegen 18 Stimmen verabschiedet. Die zwei, die 2005 noch mit der CDU für den Etat gestimmt hatten, lehnten diesmal ab.
Vor der Abstimmung hatte die CDU eine Besprechung der Fraktionsvorsitzenden beantragt. Eine Mehrheit für den Etat 2006 schien nicht gesichert. Klar waren nur die 18 Ja-Stimmen von CDU und Bürgermeister. Nicht immer gibt es eine Diagonalsperre im Angebot.
Modernisieren zu traumhaften Konditionen
Haus- oder Wohnungsbesitzer im Ennepe-Ruhr-Kreis, die Heizkosten sparen und gleichzeitig die Umwelt entlasten wollen, können das jetzt mit Krediten "zu traumhaften Konditionen" finanzieren, meint der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel: "Die KfW-Förderbank bietet bis zu 50 000 Euro pro Wohnung schon für ein Prozent effektiven Jahreszins bei 20 Jahren Laufzeit an."
Damit sei eine komplette Gebäudesanierung zu finanzieren. Einzige Voraussetzung: Der CO2-Ausstoß muss um mindestens 40 kg pro Quadratmeter Wohnfläche gesenkt werden.
Bürgersprechstunde mit René Röspel, MdB
Die nächste Bürgersprechstunde mit
René Röspel findet am
22.03.2006, von 15.00 - 17.00 Uhr,
im Parteibüro,
Hauptstr. 90 a, statt.
Eine Anmeldung ist zwar nicht erforderlich, kann aber helfen, Wartezeiten zu vermeiden. Auch wer spezielle Fragen hat, sollte sein Anliegen vorher unter der Telefonnummer 02331 / 91 94 58 ankündigen, damit sich der Abgeordnete entsprechend vorbereiten kann.
Keine Zustimmung der SPD zum vorliegenden Haushalt
Was der Rat im März 2005 andeutete, bestätigt der nun vorgelegte Haushalt für das Jahr 2006. Keine Antwort auf die Probleme, die allen klar sind. Keine Konzentration auf Wesentliches, Weiterwursteln mit einem Flickenteppich der Planlosigkeit. Verzicht auf klare Aussagen, stattdessen auch ein Haushalt der versteckten Entscheidungen.
Versteckte Entscheidungen
Wer in den Haushalt z.B. keine Mittel für den Erhalt der Bäder einstellt, nimmt die anstehende Entscheidung zur Bädersituation vorweg. Er lässt den Verfall zu und wird zu gegebener Zeit feststellen, jede Sanierung ist (jetzt) zu teuer.
Für uns als SPD steht fest „So nicht!“
Open-Space-Konferenz
Trotz widriger Wetterbedingungen kamen viele Genossinnen und Genossen, u.a. Bürgermeisterin Sonja Leidemann, Landrat Dr. Arnim Brux, Thomas Stotko MdL, Prof. Dr. Rainer Bovermann MdL, Hubertus Kramer MdL, zur Veranstaltung "Zukunft der Partei - die Partei der Zukunft". In Arbeitsgruppen wurden Themen diskutiert und Ziele erarbeitet.
Im Anschluss an die Arbeitsgruppen stellte Mike Groschek das Arbeitsprogramm der NRWSPD vor.
Open-Space-Konferenz
- 9.00 Uhr Einlass
- 9.30 Uhr Begrüßung durch den UB-Vorsitzenden Dr. Dietmar Köster
- 10.30 Uhr Beginn der Arbeitsgruppen
- 12.30 Uhr Bericht aus den Arbeitsgruppen
- 13.00 Uhr Referat des Generalsekretärs NRW Mike Groschek
- 14.30 Uhr Ende der Veranstaltung
Ein Schlag ins Gesicht für erfahrene Arbeitnehmer
Zu den Äußerungen des Chefvolkswirts der Deutschen Bank, Norbert Walter, ältere Arbeitnehmer sollten weniger verdienen, erklärt SPD-Generalsekretär Hubertus Heil:
Der Chefvolkswirt der Deutschen Bank, Norbert Walter, versucht, eine unerträgliche Debatte fortzusetzen, die der CDU-Politiker Günther Oettinger schon einmal lostreten wollte. Beide sind der Meinung, dass ältere Arbeitnehmer nicht mehr so leistungsfähig seien und deshalb weniger verdienen sollten. Diese Äußerungen sind ein Schlag ins Gesicht für jeden langjährigen und erfahrenen Arbeitnehmer in Deutschland.
Herr Walter und Herr Oettinger sollten nicht von sich auf andere schließen.
