1. TV-Duell Steinbrück gegen Rüttgers
Am 5. Mai ist es soweit: Peer Steinbrück und sein Herausforderer Jürgen Rüttgers liefern sich das erste von zwei TV-Duellen im Fernsehen. Die Sendung wird ab 17:45 bei RTL übertragen und um 19 Uhr und 22.00 bei n-tv wiederholt.
Wir berichten schon jetzt in unserem Weblog.
Himmelfahrt: Leckere Waffeln bei der AWO
Traditioneller Treff am Ländchenheim mit frühem Beginn
Heiße Waffeln warten auch in diesem Jahr auf die Besucher des Ländchenheims. Traditionell lädt der AWO-Ortsverein am Himmelfahrtstag, Donnerstag, den 5. Mai 2005, alle Schwelmerinnen und Schwelmer zum Waffelessen ein.
„Seit vielen, vielen Jahren kommen am Himmelfahrtstag die Spaziergänger sowie die Mitglieder und Freunde der AWO zum Ländchenheim, um die leckeren Waffeln mit Sahne und Kirschen zu essen“, so AWO-Vorstandsmitglied Hans-Werner Kick. Die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer der Schwelmer AWO stehen in diesem Jahr schon ab 11.00 Uhr bereit, um die Gäste im idyllischen Ländchenheim willkommen zu heißen und zu bewirten – zwei Stunden früher, als in der Vergangenheit.
„Viele Nachfragen und Voranmeldungen haben uns veranlasst, in diesem Jahr schon ab 11.00 Uhr zu öffnen. Wir freuen uns auf unsere Gäste“, so nochmals Kick. „Deshalb auch in diesem Jahr: Auf zum Ländchenheim!“
1. Mai - 10.30 Uhr Kundgebung Vendomer Platz in Gevelsberg
- Eröffnung: Jochen Stobbe, 2. Bevollmächtigter IG Metall Gevelsberg-Hattingen
- Kampf der Kone-Beschäftigten in Hattingen Heinz Vöhringer, Vertrauenskörperleitung KONE
- Rede zum 1. Mai Jan Engelhardt Vorstandsverwaltung IG Metall Frankfurt
- ab 13 Uhr Fest der Solidarität
- Kultur - und Kinderfest
- Internationale Folklore aus Griechenland, Italien, Portugal und Serbien
- Speisen und Getränke quer durch Europa
Kurze Ratssitzung - müde Diskussion
Müde Diskussion zum Eisenwerk - Mancher Teilnehmer musste zur Jagd getragen werden.
Auf der Ratssitzung am 28.04 stand der Punkt Bebauungsplan Nr. 60 „Eisenwerk“ auf der Tagesordnung. Im März war er noch auf Betreiben von SWG und CDU vertagt worden. (siehe Auswahl: Archiv/Ratsfraktion) Akteure, die sonst mehrfach pro Sitzung ans Mikrophon eilen, waren diesmal von einer erstaunlichen Lethargie befallen.
„Wir wollen den Ball flach halten“, befand der Fraktionsvorsitzende der CDU. Kein Wunder, wie sollte man denn auch die für die Sache völlig sinnlose Vertagung im März erklären. Ein FDP-Vertreter hatte die März-Sitzung gar aus seinem Gedächtnis gestrichen. Er hatte einen markigen Aufruf, im März zu handeln, nun einfach in April umgewandelt.
Dabei wäre es doch so einfach gewesen. Man hätte nur sagen müssen: “Um den Etat 2005 mehrheitlich beschließen zu können, mussten wir der SWG entgegenkommen. Zum einen beim Schildbürgerstreich Diagonalsperre, zum anderen nun beim Eisenwerk“ Doch soviel Wahrheit vertragen die Bürgerinnen und Bürger wohl nicht.
Warum eigentlich nicht? Schließlich haben die für die Zusammensetzung dieses Rates gesorgt. Da sollten sie ruhig die Konsequenzen ihres Handelns kennen lernen.
g.philipp
P.S. Interessant ist das Lesen der Berichte in den zwei Tageszeitungen. Die Ratssitzung hat offensichtlich in zwei Paralleluniversen stattgefunden.
Klicken Sie auf mehr und Sie werden es bei der Lektüre feststellen:
Carsten Greb scheidet aus beruflichen Gründen aus dem Rat aus
Als er am 28. April 2005 seine Entscheidung im Rat bekannt gab, hatte nicht nur er einen Kloß im Hals. Mit Carsten geht ein Mann von Bord, der auch in Zukunft in den Reihen der SPD ein gutes Stück Schwelm hätte mitgestalten können. Doch die berufliche Entwicklung muss allen anderen Überlegungen weichen.
Die Genossinnen und Genossen standen auch nach der Ratssitzung noch eine Weile mit Carsten zusammen, es geht sich eben doch nicht so leicht. Vor allem dann nicht, wenn man seit Jahren dabei ist.
Seine Fachkompetenz wird nicht nur der SPD fehlen, sondern auch dem Rat und damit der Stadt Schwelm. Wir wünschen ihm für seinen beruflichen Weg alles Gute und viel Erfolg. Seine Meinung wird auch in Zukunft gefragt sein, wenn er dann mal wieder vorbei schaut. Wir denken und hoffen, dass auch für Carsten gilt: „Niemals geht man so ganz“
Jochen Stobbe
CDU will die Sparkassen verscherbeln
Zur heutigen Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtages erklärt der Generalsekretär der NRWSPD, Michael Groschek:
Völlig konfus hat die CDU heute im Landtag auf eine von SPD und Grünen vorgelegte Resolution gegen die Privatisierung der Sparkassen reagiert. Im Haushalts- und Finanzausschuss tauchte die Union in alt bekannter Rüttgers-Manier ab und weigerte sich, über den Entwurf abzustimmen.
Statt klar Position zu beziehen, wird bei der CDU wieder einmal gnadenlos geeiert. Dabei ist längst klar, dass die Opposition hinter den Kulissen den Ausverkauf der Sparkassen in NRW betreibt. In der Vergangenheit haben führende CDU-Politiker immer wieder verdeutlicht, wohin die Reise gehen soll: Die CDU will die Sparkassen verscherbeln.
Die Privatisierung der Sparkassen würde die Schließung zahlreicher Zweigstellen bedeuten. Die Existenz tausender mittelständischer Unternehmer und Handwerker, die auf Kredite der örtlichen Sparkassen angewiesen sind, wäre gefährdet.
Die SPD verfolgt einen klaren Kurs. Die Sparkassen sollen bleiben, was sie sind: bürgernah, kundenfreundlich und öffentlich-rechtlich.
Wir werden landesweit mit einer Flugblatt- und Unterschriften-Aktion gegen die unsoziale Politik von Jürgen Rüttgers und der CDU vorgehen.
Impressionen vom Besuch des Finanzministers des Landes Nordrhein-Westfalen
Kai Weidner und Jochen Stobbe überreichen Bernsteintorte und -bier.
Jochen Dieckmann, der gerade von einem Besuch beim Schwelmer Finanzamt kam, zeigte sich erfreut, dass ihm der Erhalt der Dienststellen gelungen ist. Ihm ist es wichtig, dass Finanzbehörden im Sinne der Dienstleistung für die Bevölkerung regional erhalten bleiben. Schon als Justizminister hat er sich für den Beibehaltung der Amtsgerichte eingesetzt. Lobend erwähnte Jochen Dieckmann auch die Arbeit des Landtagsabgeordneten Lothar Niggeloh, der aus Altersgründen nicht mehr antritt und wünschte seinem Nachfolger Dr. Rainer Bovermann viel Glück für die Landtagswahl.
Finanzminister Jochen Dieckmann besucht Info-Stand der SPD Schwelm
Montag, 25.04.2005
15.00 Uhr - 16.30 Uhr
Info-Stand auf dem Bürgerplatz
mit Finanzminister Jochen Dieckmann
Empfangen wird er vom Landtagskandidaten Rainer Bovermann, stellv. Bürgermeister Günther Dresen, Fraktionsvorsitzenden Gerd Philipp und Ortsvereinsvorsitzenden Jochen Stobbe.
Über 7 Mio. Ungläubige in NRW!
Ein Kommentar von Oliver Liebchen, Jusos Aachen
"Wir sind Papst" titelte in dieser Woche eine große deutsche Tageszeitung, nachdem der deutsche Kardinal Joseph Ratzinger in Rom zum neuen Papst gewählt wurde. Jetzt meldete sich auch Ex-Zukunftsminister und Kandidat für das Amt des Ministerpräsidenten in NRW, Jürgen Rüttgers, zu Wort. Nach Angaben des Nachrichtensenders N24 sagte Rüttgers am Donnerstagabend in der Sendung "Studio Friedmann" wörtlich: "Ich glaube, dass die katholische Kirche und ihr Menschenbild das richtige ist und anderen Religionen überlegen ist."
Rüttgers brüskiert Nicht-Katholiken
Nach Wochen des selbst auferlegten Schweigens hat sich gestern Abend Jürgen Rüttgers zurück gemeldet. Bei Studio Friedmann staunte auch Gastgeber Michel Friedmann, seines Zeichens jüdischen Glaubens und von 2000-2003 stellvertretender Vorsitzender des Zentralrats der Juden, nicht schlecht darüber, was sein Gast Jürgen Rüttgers da vor sich hinschwadronierte. "Ich glaube, dass die Katholische Kirche und ihr Menschenbild das richtige ist und anderen Religionen überlegen ist", sagte der CDU-Oppositionsführer in NRW.
Mehr dazu findet man im Blog der NRWSPD.
