++FDP ist reif für die Schwarzwaldklinik++
Zur Medienschelte der FDP erklären der Vorsitzende der Medienkommission beim SPD-Parteivorstand, Marc Jan Eumann, MdL, und Petra Kammerevert, MdEP, zuständig in der SPD-Medienkommission für europäische Medienpolitik:
Durch ihre Kritik an der „Lindenstraße“ zeigt die FDP, dass sie mit kritischen Meinungen über ihre Politik schlecht umgehen kann.
Offenbar wird die schwarz-gelbe Regierung sehr dünnhäutig, wenn man ihr den Spiegel vorhält und verdeutlicht, wie schlecht ihre Politik ist. So dünnhäutig, dass der medienpolitische Sprecher der FDP, Herr Müller-Sönsken, es für notwendig erachtet, nach der Klientelpolitik für bedürftige Hoteliers auch die Kunst- und Meinungsfreiheit mit den Füßen treten zu müssen.
Röspel: Finanztransaktionsteuer soll Städte retten
Die Welt befindet sich noch immer in der größten Wirtschafts- und Finanzkrise seit 80 Jahren. In Deutschland und anderen Ländern wurden gigantische Summen in die Finanzmärkte gepumpt, um sie vor dem Kollaps zu bewahren. „Und das alles um den Preis einer enormen und nie dagewesenen Staatsverschuldung“, ergänzt der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel: „Dabei brauchen die öffentlichen Haushalte dringlichst mehr Finanzmittel für Investitionen in Bildung und Forschung, Infrastruktur, soziale Belange und Maßnahmen gegen den weltweiten Klimawandel.“
Nach Röspels Ansicht müssen die Verursacher der Krise stärker in die Verantwortung genommen werden. Deshalb habt die SPD- Bundestagsfraktion einen Antrag mit der Forderung nach Einführung einer Finanztransaktionssteuer in den Deutschen Bundestag eingebracht.
Jahreshauptversammlung
Zurückblicken auf ein Wahljahr – und mit den Aktiven „abrechnen“:
So könnte man die Tagesordnung zusammenfassen, unter der Vorsitzender Frank Grunewald zur Jahreshauptversammlung der SPD Schwelm eingeladen hatte:
In der Gaststätte Leckermeulken stand bei den Sozialdemokraten am Donnerstag, 14.01.2010 vor allem die Wahl des Vorstandes auf dem Programm.
SPD-Neujahrsempfang „ausverkauft“: Politik trotzt Wetter
Bis auf den letzten Platz gefüllt war das Parteibüro der Schwelmer SPD: Über 50 Gäste konnte der Ortsvereinsvorsitzende Frank Grunewald am Sonntag zum politischen Neujahrsempfang willkommen heißen.
Neben Vertretern der örtlichen Politik, darunter Bürgermeister Jochen Stobbe, hatten sich auch Vertreter der Bundes- und Landespolitik, allen voran NRW-Generalsekretär Michael Groschek, auf den Weg in die verschneite Kreisstadt gemacht.
SPD-Spende für die Tafel
Tradition wird allmählich die Spende der SPD-Fraktion an die Tafel, parallel zum traditionellen Umtrunk des Rates am Ende eines Jahres.
Zum mittlerweile vierten Mal konnte Herr Proske, der Leiter der Einrichtung, die Spende der SPD-Fraktion im Sozialkaufhaus entgegennehmen. Im Gespräch informierten sich Ingrid Orentat-Steding, Peter Schier und Gerd Philipp über die Veränderungen in den letzten Monaten.
Dabei wurde die Notwendigkeit der Arbeit den Besuchern eindrücklich vor Augen geführt.
Die Arbeitsgemeinschaft SPD 60plus stellt sich vor.
Die Älteren in der SPD schließen sich zu einer Arbeitsgemeinschaft zusammen. Ziel ist es, die Interessen der Älteren innerhalb und außerhalb der SPD zu vertreten, das Engagement der Älteren zu fördern, Menschen für die sozialdemokratische Programmatik zu gewinnen. Im Inntresse einer Öffnung nach außen soll die AG 60plus mit Verbänden, Organisationen und Initiativen der Altenarbeit kooperieren.
Stop AIDS: Keep the Promise
Darf's ein rotes Schleifchen sein? - Dutzende Schwelmerinnen und Schwelmer sagten dazu "Ja!" und trugen die rote AIDS-Schleife am Welt-AIDS-Tag durch die Stadt.
Für die Sache der AIDS-Initiative EN - also für eine gemeinsame Sache aller Schwelmer - wurde damit an das selbstverständliche Credo erinnert: AIDS ist immer und überall präsent, wir wissen uns zu schützen.
VerkehrsmittelVergleich.de – Schnell und günstig durch Deutschland
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Eine gut gemachte Internetseite (noch in Beta-Version), die in Zusammenarbeit der RWTH Aachen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie entwickelt wurde.
Jusos EN belegen zweiten Platz beim Dröscher- Preis
Auf dem Bundesparteitag der SPD, der am vergangenen Wochenende in Dresden stattfand, wurden die Jusos des Ennepe- Ruhr- Kreises mit dem Wilhelm- Dröscher- Preis 2009 ausgezeichnet.
In der Kategorie „Aktionen gegen Rechts“ setzte sich ihre Kampagne „Fall nicht auf braune Flötentöne rein“ als bestes Projekt durch. Insgesamt gewannen die Jusos EN mit ihrem „vorbildlichen Engagement gegen eine menschenverachtende Ideologie“, wie es die Kuratoriumusvorsitzende des Wilhelm- Dröscher- Preises und ehemalige Entwicklungshilfeministerin Heidemarie Wieczorek- Zeul bei ihrer Laudatio ausdrückte, den zweiten Preis, der mit 1500 Euro dotiert ist.
