Corona Leitfaden Schwelmer Hallen
Johnnie Weidner, sportpolitischer Sprecher und Geschäftsführer der SPD Fraktion hat der Verwaltung einen Leitfaden für die Öffnung der Sporthallen unter den Bedingungen von Corona eingereicht:
Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,
Sehr geehrter Herr Beigeordneter,
die sportliche Betätigung und vor allem ein gemeinsames Miteinander in den Vereinen ist für viele Menschen ein wichtiger Punkt, um ein Stück weit zurück in eine (neue) Normalität zu kehren. Für die Sportvereine und ihre Mitglieder ist es deshalb wichtig und erfreulich, den Sportbetrieb wieder aufnehmen zu können. Auch wir freuen uns darüber, dass die Schwelmer Sportvereine ihren Betrieb wieder aufnehmen können und dürfen.
500 Millionen Euro für digitalen Unterricht
15. Mai 2020
Bund und Länder haben am Freitag das „500 Millionen Euro Sofortausstattungsprogramm für Schule“ und die dafür notwendige Zusatzvereinbarung zum Digitalpakt Schule auf den Weg gebracht.
„Digitaler Unterricht zu Hause wird den Präsenzunterricht noch länger ergänzen müssen. Der Bund unterstützt jetzt die Schülerinnen und Schüler, die bisher kein digitales Endgerät haben“, freut sich der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel.
Unser Team für die Kommunal- und Bürgermeisterwahl 2020
Stephan Langhard soll Schwelmer Bürgermeister werden
Die Schwelmer SPD hat den parteilosen Stephan Langhard für die Wahl zum Bürgermeister nominiert. Bei einer Aufstellungsversammlung unter strengen Corona-Auflagen sprachen sich die Sozialdemokraten für den 53-jährigen Diplom-Verwaltungswirt aus.
„Es ist mein Wunsch und mein Ziel, in meiner Heimatstadt Schwelm Bürgermeister zu werden“, sagte Langhard in der Eventhalle Schwelm vor den SPD-Delegierten. „Für mich ist das Amt des Bürgermeisters nicht irgendeine Station im Lebenslauf, sondern die Krönung meiner Verwaltungskarriere.“
Schützt Nase und Mund – hält andere gesund!
Die SPD-Fraktion begrüßt, dass es nun endlich ab kommenden Montag eine landesweite Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung gibt. Da die Landesregierung hier lange zögerte, hatte sich die SPD-Fraktion sich zuvor in Gesprächen mit der Stadtverwaltung bereits für eine Maskenpflicht in Schwelm ausgesprochen. Dazu unser Fraktionsvorsitzender, Thorsten Kirschner: "Ich bin sehr froh, dass es jetzt eine landesweite Regelung in NRW gibt und so eine notwendige Balance zwischen den beschlossenen Lockerungen einerseits und dem weiterhin notwendigen Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus andererseits wiederhergestellt wird."
Gebetsrufe: Bürgermeisterin übergeht die Politik
Die SPD-Fraktion kritisiert, dass Bürgermeisterin Grollmann-Mock ohne vorherige Beteiligung oder Information der Politik im Alleingang am 07.04.2020 vorübergehend Gebetsrufe in der Moschee erlaubt hat. "Die Bürgermeisterin hat einmal mehr gezeigt, dass ihr das notwendige Fingerspitzengefühl fehlt“, rügt Thorsten Kirschner (1. Vorsitzender SPD-Fraktion) das Vorgehen der Bürgermeisterin, zu dem es nunmehr eine gemeinsame Erklärung aller Ratsfraktionen gibt.
Gemeinsame Presseerklärung der Fraktionen zu der durch die Bürgermeisterin erteilten Genehmigung eines Gebetsrufs der türkisch-islamischen Gemeinde zu Schwelm e.V.
Die Bürgermeisterin hat die Fraktionsvorsitzenden im Rat der Stadt Schwelm am Dienstag, den 7. April 2020 gegen 17:30 Uhr per E-Mail darüber informiert, dass sie einem Antrag der türkisch-islamischen Gemeinde auf Genehmigung des Gebetsrufs während der besonderen Coronasituation stattgegeben hat. Eine vorherige Beteiligung oder Information der Politik ist nicht erfolgt.
Hierzu geben wir im Namen unserer Fraktionen folgende Presseerklärung ab:
Befreiung von Elternbeiträgen
Nachdem die Politik bereits in der Sonderratssitzung am vergangenen Donnerstag erste Entlastungen für die Bürgerinnen und Bürger in Schwelm beschlossen hat, haben sich die Fraktionen im Schwelmer Stadtrat und die Verwaltung nach weiteren Beratungen am Wochenende darauf verständigt, dass die Elternbeiträge in den Bereichen Offener Ganztag, Tagespflege und Kindertagesstätten inklusive der Verpflegungsgelder für alle Eltern und damit auch für diejenigen, die in kritischer Infrastruktur tätig sind (Schlüsselpersonen) und deshalb auf eine weitere Betreuung angewiesen sind, bis zum Ende des Kindergartenjahres/Schuljahres 2019/2020 nicht weiter erhoben werden. Die Regelung gilt rückwirkend ab dem 1. März 2020.
Der Schwelmer Rat tritt heute zu einer Sondersitzung zusammen. Warum trägt die SPD die Einberufung mit?
Die besondere Coronasituation stellt auch die Stadt Schwelm vor noch nie da gewesene Herausforderungen. Noch ist unklar, wie sich die Infektion verbreiten wird und welche Maßnahmen Land und Bund in den kommenden Wochen noch treffen werden. Die örtliche Politik muss in dieser besonderen Situation so lange wie möglich handlungsfähig bleiben und zumindest unaufschiebbare Beschlüsse treffen können.
SPD Schwelm tritt „GEMEINSAM“ zur Kommunalwahl an
Kommunalwahl
In ihrer Mitgliederversammlung am 12. März 2020 stand den Mitgliedern ein Wahlmarathon bevor. Nach gründlicher Vorbereitung hatte die Findungskommission der SPD den Mitgliedern nicht nur 19 Direktkandidaten*innen für die Wahlkreise, sondern auch eine Reserveliste mit 38 Kandidaten*innen präsentiert. Die vorgeschlagenen Kandidatinnen und Kandidaten repräsentieren einen Querschnitt durch die Bevölkerung. Auch bei dieser Kommunalwahl bietet die SPD Schwelm wieder Nichtmitgliedern die Möglichkeit, sich für ihre Stadt zu engagieren. So gehören sechs Kandidatinnen und Kandidaten nicht der SPD an. Die Liste der SPD wird von Thorsten Kirschner (Fraktionsvorsitzender) und Frauke Hortolani (stellvertretende Bürgermeisterin) angeführt. Viele neue Gesichter tauchen neben altbekannten auf und stärken die SPD Schwelm so in ihrer kontinuierlichen Arbeit für die Stadt.
Gute Aussichten für volle Schaufenster“
Mit ihrem historischen Stadtbild, individuellen Geschäften und abwechslungsreicher Gastronomie kann die Schwelmer Innenstadt punkten. Dennoch hat auch Schwelm zunehmend mit Leerständen zu kämpfen. Die SPD-Fraktion will dies nicht länger hin-nehmen und sieht die städtische Wirtschaftsförderung in der Pflicht. Der Wirtschafts-förderer muss Leerstände systematisch erfassen, Kontakt zu den Verantwortlichen aufnehmen und die Politik umfassend informieren.
