Alle Schwelmer brauchen ein Zuhause – Antrag zu bezahlbarem Wohnraum
Wohnen ist die soziale Frage des 21. Jahrhunderts, auch in Schwelm. Kaufpreise und Mieten steigen. Als am dichtesten besiedelte Stadt des Ennepe-Ruhr-Kreises mit sehr guter Verkehrsanbindung ist die Kreisstadt Schwelm besonders betroffen.
Die SPD-Fraktion hat dies frühzeitig erkannt und deshalb bereits im Dezember 2019 wirksame Maßnahmen zur Gegensteuerung vorgeschlagen. Mit dem Antrag „Alle Schwelmer brauchen ein Zuhause“ wollen die Sozialdemokraten erreichen, dass bei allen Neuplanungen in der Kreisstadt künftig mindestens 40 Prozent Wohnraum mit sozialer Prägung geschaffen werden. Neben öffentlich gefördertem und preisgebundenem Wohnraum kann sich die SPD dabei beispielsweise auch genossenschaftliche Modelle, Mehrgenerationenwohnen oder die Schaffung von bezahlbarem Wohneigentum für Familien vorstellen.
Märkisches Gymnasium Schwelm
Das Märkische Gymnasium benötigt zusätzliche Kursräume und sucht nach mehr Kapazitäten für den Sportunterricht. Es hatte sich daher für die die ehemalige Hauptschule an der Holthausstraße mit der Halle West interessiert. Die SPD-Fraktion schlug im Schulausschuss statt dessen vor, einen Erweiterungsbau auf dem Aschesportplatz neben der Schule zu bauen. Er soll ergänzt werden um eine neue Sporthalle, für die die alte verkauft werden soll. Der Erlös solle für den Neubau verwandt werden.
Das Gleiche in Grün, bitte!
Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Schwelm hat sich heute auf ihrer ersten ordentlichen Sitzung seit dem Beginn der coronabedingten Einschränkungen u.a. nochmals mit den Überlegungen im Entwurf des Regionalplans Ruhr im Hinblick auf den in Linderhausen an der Gevelsberger Straße vorgesehenen Kooperationsstandort befasst.
In der Fraktion besteht Einigkeit, dass die Überlegungen in der jetzigen Form weder mit den wichtigen Belangen des Natur- und Landschaftsschutzes noch mit unserer Vorstellung von einer sinnvollen und zukunftsweisenden Entwicklung des Ortsteils Linderhausen in Einklang zu bringen und daher abzulehnen sind.
Ist die gelbe Tonne für den Sack?
Die SPD-Fraktion bittet um Beantwortung folgender Frage:
Müssen Bürger, die sich in Schwelm für die kostenpflichtige gelbe Tonne entscheiden, ihren Verpackungsmüll zuvor in gelbe Säcke packen?
Begründung:
In den sozialen Netzwerken wird die Behauptung verbreitet, in der in Schwelm gegen monatlichen Aufpreis verfügbaren gelben Tonne dürfte Verpackungsmüll nur entsorgt werden, wenn dieser zuvor (zusätzlich) in gelbe Säcke verpackt werde. Angeblich soll dies von der AHE so bestätigt worden sein. Die SPD-Fraktion hatte dies bislang anders verstanden.
Sport- und Trainingsbetrieb wieder aufgenommen
Am 2. Juni darf der Sport- und Trainingsbetrieb wieder aufgenommen werden.
Unterstützt hat die SPD Fraktion diese Entwicklung durch einen „Coronaschutz-Leitfaden“ , den sie der Verwaltung der Stadt Schwelm zur Verfügung gestellt hat. Der Leitfaden ist im Gesamtkonzept der Stadt mit aufgegangen, wie am 29. Mai 2020 die Pressesprecherin der Stadt Schwelm, Frau Heike Rudolph berichtete.
Wir freuen uns, dass wir damit die Entwicklung zur Öffnung der Sporthallen unterstützen konnten.
Viel Erfolg beim Restart wünschen wir daher allen Sporttreibenden in Schwelm.
Anfrage zum Jugendsportpark
Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, sehr geehrter Herr Beigeordneter,
für die SPD-Fraktion bitten wir um Beantwortung folgender Fragen:
- Wie ist der Sachstand zu der seit vielen Jahren geplanten Errichtung eines Jugendsportparks im Bereich des Bahnhofs?
- Ist belastbar absehbar, wann mit einer Umsetzung zu rechnen ist?
- Welche Auswirkungen sind durch die Umsetzung auf das Bahnhofsumfeld sowie die weiteren Planungen im Zusammenhang mit dem Bahnhof und dessen Rolle im Rahmen des ISEK zu erwarten?
Begründung:
Gemeinsamer Antrag „Unser Dorf soll schöner werden!“
Unser Dorf soll schöner werden! Gemeinsamer Antrag zur Teilnahme der Stadt Schwelm am Programm „Dorferneuerung 2021“ des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen (MHKBG NRW)
Mit dem vorliegenden Antrag bitten wir die Verwaltung um Prüfung von Fördermöglichkeiten im Rahmen des Programms „Dorferneuerung 2021“ zur Errichtung eines Dorfgemeinschaftshauses mit Feuerwache, Langzeitarchiv, zweigruppiger Kita sowie Dorfladen im Ortsteil Linderhausen. Eine entsprechende Idee wurde erstmals vom Verwaltungsvorstand am 30.03.2020 im Rahmen einer digitalen Ältestenratssitzung vorgestellt und von den Fraktionen von SPD und FDP von Anfang an unterstützt.
Antrag „Mittendrin statt außen vor!“
In der Schwelmer Innenstadt gibt es seit einigen Jahren keinen Lebensmitteldiscounter mehr. Die früher am Neumarkt und in der oberen Bahnhofstraße ansässigen Anbieter sind mittlerweile weggezogen. Das ist bedauerlich, weil ein Lebensmitteldiscounter das vorhandene Angebot der Fachgeschäfte und Märkte sinnvoll ergänzen und zu einer weiteren Belebung der Innenstadt beitragen könnte:
