DGB-Senioren fragen nach Erfolgen der großen Koalition
9. Dezember 2016
DGB-Senioren fragen nach Erfolgen der großen Koalition
Vor allem die Frage, was die große Koalition bis zur Wahl in zehn Monaten noch erledigen will und was sie bisher geschafft hat, stand im Mittelpunkt der Diskussion, zu der die DGB-Senioren den heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten René Röspel bei ihrer monatlichen Zusammenkunft im Gevelsberger Gewerkschaftshaus eingeladen hatten.
„Zukunft des Journal für Schwelm"
Bezugnehmend auf die Meldung vom 02.12.2016 auf der Webseite der Stadt Schwelm in der Rubrik „Aktuelles“ stellen wir fest, dass eine Entscheidung über das Journal für Schwelm getroffen worden ist.
Mit Überraschung, Unverständnis und tiefem Bedauern hat die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Schwelm diese Mitteilung über die Aussetzung der Herausgabe des „Journal für Schwelm“ zur Kenntnis genommen.
Daher stellt die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Schwelm folgenden Antrag:
Der Rat entscheidet in seiner letzten Sitzung des Jahres
In der letzte Ratssitzung des Jahres 2016 standen vier Hauptpunkte zur Entscheidung an
Vier Hauptpunkte hatte der letzte Rat des Jahres 2016 zu entscheiden: den Schulentwicklungsplan (SEP 2016), die Frage der Grundschulstandorte, die Entwicklung der städtischen Sportanlage „an der Rennbahn“ und den Haushalt 2017:
- der Haushalt 2017
- der Schulentwicklungsplan (SEP 2016),
- die Frage ob drei oder vier Grundschulstandorte,
- die Entwicklung der städtischen Sportanlage „An der Rennbahn“
Zum Haushalt 2017 siehe die Rede von Hans Werner Kick, 2. Vorsitzender der Fraktion.
Hier die drei anderen Fragestellungen:
Haushalt 2017
Haushaltsrede „Haushalt 2017“
(Ratssitzung am 24.11.2016)
Hans-Werner Kick (2. Vorsitzender der SPD-Fraktion)
Sportanlage an der Rennbahn
Sportanlage an der Rennbahn
Alleskönner oder dritter Luftballon?
Zwei Anträge haben wir in diesem Jahr im Rat der Stadt Schwelm erlebt durch die vier Fraktionen von CDU, FDP, Grüne und BfS/SWG, die als Luftballone bestaunt wurden und dann das klassische Schicksal eines aufgeblasenen Ballons nahmen.
Dem interkommunalen Antrag „zur Zukunft der Schwimmlandschaft“ kam schnell die zweite Kommune abhanden, von der dritten ganz zu schweigen. Der interfraktionelle Antrag „Schulstandorte“, für zwei Grundschulen am Loh, verlor, als der Bau des Jobcenters im Kreistag mehrheitlich beschlossen war, bis auf einen seine Unterstützer.
Nun also die Ertüchtigung der Sportanlage an der Rennbahn, im Kern eine gute Sache. Der Haken zeigt sich, wenn man darauf sieht, was die Anlage zukünftig alles leisten soll.
Bund unterstützt Sanierung der Christuskirche mit 300 000 Euro
Am Donnerstag Nachmittag hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags Mittel für das Denkmalschutz-Sonderprogramm freigegeben. Wegen der Vielzahl von Bewerbungen bundesweit konnte nur ein Teil der Anträge positiv beschieden werden, berichtet der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel: „Umso mehr freue ich mich, dass die Christuskirche mit insgesamt 300 000 Euro von diesem Programm profitiert.“
Bürgerbegehren "Unser Rathaus! Unsere Entscheidung! Unsere Zukunft!
Rücknahme des sog. Eilantrages
Warum wurde er von der Stadt gestellt?
Warum wurde er wieder zurückgenommen?
Klageverfahren der Initiatoren des Bürgerbegehrens „Unser Rathaus! Unsere Entscheidung! Unsere Zukunft" vor dem Verwaltungsgericht Arnsberg
Anfrage der SPD an die Verwaltung 28.10.2016
Thorsten Kirschner für die SPD Fraktion
Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,
namens und im Auftrag der SPD-Fraktion bitte ich um Beantwortung folgender Fragen in der nächsten Sitzung des Finanzausschusses am 10.11.2016:
Eine Welt aus den Fugen? Deutsche Außenpolitik vor neuen Herausforderungen
Können wir den Frieden bewahren?
Öffentliche Mitgliederversammlung
mit Dr. Rolf Mützenich, MdB
Von den über 60 Personen kam eine positive Raktion. Dr. Rolf Mützenich, MdB (stellvertretende Vorsitzender der SPDF-Bundestagsfraktion, verantwortlich für Außen-, Verteidigungspolitik und Menschenrechte) stellte sich der schwierigen Frage unserer Zeit: Können wir den Frieden bewahren?
Antrag der SPD und Grünen: Einsatz einer Lebenszykluskostenrechnung für Gebäude, die die Stadt Schwelm errichtet
Einsatz einer Lebenszykluskostenrechnung für Gebäude, die die Stadt Schwelm errichtet
Sehr geehrte Frau Grollmann,
die Fraktionen der SPD und der Grünen im Rat der Stadt Schwelm beantragen, dass zukünftig bei der Planung und Errichtung städtischer Gebäude die Lebenszykluskosten ermittelt und der Entscheidung zugrunde gelegt werden
