19. August 2013

Heute hätte Max Schirmer seinen 53. Geburtstag feiern können. Doch leider erlag er im letzten Monat seiner langwierigen Krankheit.

Mit Max Schirmer verbinde ich meine erste politische Aktion in Schwelm. Vor einigen Jahren zog die Stadtbücherei aus der Schulstraße in die Hauptstraße. Nach Umbau der neuen Räume stellte ich fest, dass der Eingang eine Stufe hatte.

Mir wurde Max Schirmer als betroffener Rollstuhlfahrer genannt, mit dem ich dagegen etwas tun könne. So war es dann auch. Wir trafen uns vor der Bücherei und probierten, mit dem Rollstuhl die Eingangsstufe zu überwinden. Wie erwartet war es erfolglos. Unsere Aktion führte dazu, dass die Technischen Betriebe Schwelm die Stufe beseitigten und jeder seitdem problemlos in die Bücherei kommen kann.

Als die SPD-Fraktion einen Behindertenbeirat einrichten wollte, gehörte Max Schirmer zu den Personen, die mit uns diskutierten und planten, um eine den Interessen der Behinderten angemessene Lösung zu finden. Seit der Gründung war er dann ein aktives Beiratsmitglied.

Mit Max Schirmer haben wir einen Menschen verloren, der immer bereit war, mitzuhelfen, wenn es darum ging, Schwelm dem Ziel der Barrierefreiheit näherzubringen.

Gerd Philipp

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Mehrere Beschlüsse von erheblicher Tragweite fasste der Rat der Stadt
in seiner Sitzung am 20. Juni.  

• Ausbau des Zentralen Omnibusbahnhofs (ZOB)
• Förderschulangebot im Südkreis
• Seniorenbüro einrichten
• Brandschutzbedarfsplan
• Brauerei

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In einem gemeinsamen Antrag richten sich die Ratsfraktionen der SPD Schwelm und Bündnis 90 / Grüne an die Stadt Schwelm. Sie beantragen durch das Kulturbüro einen Zeitplan erstellen zu lassen, der die Umsetzung der zehn im Kulturausschuss vorgestellten Maßnahmen verdeutlicht.

Der Umbau der Schullandschaft geht weiter - geplant oder ungeplant. Ein geplanter muss alle notwendigen Schritte bereits heute bedenken. Das geht, wenn wir dabei alle Kinder als die Betroffenen im Auge behalten. Thema Förderschule Mit der jahrgangsweisen Auflösung der Pestalozzischule zum Schuljahr 2013/14 verschwindet die erste Schule der traditionellen Gliederigkeit in Schwelm. Dieser Schritt war unvermeidbar. Ein gemeinsamer Antrag von SPD Schwelm und SPD Gevelsberg von Dezember 2012 hat den Stein ins Rollen gebracht, um trotz aller Veränderungen zu sichern, dass die Hasencleverschule in Gevelsberg als Förderschule für den EN-Südkreis bestehen und erreichbar bleibt. Dass ein solcher Beschluss, unsere Kinder aus Schwelm in die Nachbarstadt zu schicken, nicht einfach ist, zeigt die Diskussion im Schulausschuss. Ohne begleitende und weitergehende Überlegungen wird er nicht angemessen möglich sein. Für manche Kinder wird der deutlich längere Weg zur Schule zum Problem. Das machte Frau Borchers, Leiterin der Pestalozzischule nachdrücklich klar. Der Ausschuss wird darüber im Juli sprechen.

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Nicht nur mit dem Thema ZOB haben sich CDU und ihre „Mehrheitsbeschaffer“ in eine Sackgasse manövriert – aber hier wird es besonders deutlich. Dass die CDU jetzt auf ihrer Internetseite (siehe den Beitrag vom 20.05.2013) eine Falschdarstellung publiziert, macht den Sachverhalt einmal mehr offenkundig:

Auch hierzu der Sachverhalt:

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Wenn es tatsächlich für den einen oder anderen noch eines Beleges bedurft hätte, um die Strategie von CDU und FDP zum Wahlkampf nachvollziehen zu können, dann haben diese beiden Parteien, gemeinsam mit BfS diesen nun erneut geliefert: Plötzlich – und nahezu gleichzeitig zum Wochenende 10. bis 12.Mai - kam diesen drei Parteien nun die Idee, die Einwohner und Einwohnerinnen in die Planungen des Zentralen Omnibusbahnhofes (ZOB) einzubeziehen. Ein Antrag der BfS wurde in der Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Stadtentwicklung (AUS) am 14.05.2013 zur Abstimmung vorgelegt. Die Wahlkampfstrategie „Zerreden und verhindern“ hat damit eine neue Stufe erreicht!

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"Ich fühle mich schutzlos ausgeliefert. Können die auch auf meine Kamera zugreifen?", schreibt eine Studentin im Forum.
Die Angst, dass bei unseren Internet- Aktivitäten heimlich jemand zuschaut, bewegt die Menschen.
Wann richtet sich die Optik von "PRISM" auf mich?
Die SPD Schwelm erreichte ein Fragenkatalog des Schwelmers Sascha Mayer.
Die Fragen wurden durch uns an den Bundestags- Abgeordneten René Röspel gerichtet.
Eine erste Rückmeldung gab es nun aus Berlin.

Seriosität, und manches Mal auch Anstand, lassen die aktuellen Stellungnahmen von CDU und FDP zum Zentralen Omnibusbahnhof (ZOB), zum Kreisel, zur Schuldiskussion, zum Sportpark und zur Stellungnahme des Bürgermeisters auf der Homepage der Stadt zunehmend vermissen.
Aus politisch-persönlichen Gründen werden sinnlose Anklagen erhoben, von denen die Verfasser selbst genau wissen, wie verfehlt und unzutreffend sie sind!

Die „Strategie“ von CDU und FDP, aber auch von deren Mehrheitsbeschaffern BfS und SWG, lässt sich deutlich benennen: „Zerreden und verhindern“! Und dies unter Verzicht auf eigene sachlich-lösungsorientierte Beiträge. Allein das Ziel verfolgend, jegliches Gelingen von Maßnahmen und Projekten zu verhindern und auf die Zeit nach der Kommunalwahl zu verschieben, ist eine Strategie gegen die Schwelmer Bürger.

„Ich will hier nichts zerreden, aber…“.

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+ Politik-Transparenz: SPD-Vorstand regt Prüfauftrag "Rats-TV" an

+ Vortrag Verkehrssicherheit: Vernetzt agieren - Autofahrer nicht verteufeln

"Zwei Dinge sind bei Sitzungen ein Graus: Keine Beteiligung und - noch schlimmer - kein Ergebnis".
Mit diesen Bedenken trug sich die SPD vor der ersten Vorstandssitzung neuer Art.
"Wir haben fast alles anders gemacht als sonst. Und das vor einem langen Wochenende. Und dennoch: Es hat funktioniert!" , freut sich Vorsitzender Frank Grunewald.
An die 25 Teilnehmer waren gekommen, bunt gemischt. Interessierte Bürger sowie Partei- und Vorstandsmitglieder diskutierten: Wie kann Schwelmer Politik greifbarer werden?

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Elternbrief der SPD Schwelm zur Schulbefragung - hier zum Download!

Jetzt zeigt sich: Elternbrief war mehr als berechtigt. Eltern blicken auf Zukunft der Schulen.