Neujahrsempfang
Am 17.01.2016 feierten wir zusammen mit den Mitgliedern der Willkommensinitiative Schwelm unseren diesjährigen Neujahrsempfang. Ortsvereinsvorsitzende Frank Grunewald würdigte die tolle ehrenamtliche Arbeit der Initiative und dankte zusammen mit den anwesenden Abgeordneten auf diesen Weg für die erbrachte Leistung.
Besonders freuten wir uns, dieses Jahr viele Mitglieder für ihre lange Treue zur SPD auszeichnen zu dürfen. Die Jubilare waren Gerlinde Bielefeld (10 Jahre), Dr. Frauke Hortolani (10 Jahre), Friedhelm Bühne (40 Jahre), Bernd Ulrich Schwabe (40 Jahre) und Wilfried Kappel (50 Jahre).
Verschiedene namhafte Gäste und Abgeordnete waren anwesend, wie zum Beispiel der Bundestagsabgeordnete René Röspel, Landtagsabgeordneter Rainer Bovermann, Landrat Olaf Schade und Alt-Bürgermeister Jochen Stobbe. Wir danken allen anwesenden Gästen und Mitgliedern, dass Ihr mit uns zusammen diesen Neujahrsempfang gefeiert habt.
Wie immer zu kurz gesprungen
Die scheinbar wichtigen Fragen des Michael Schwunk.
Kurz vor der Entscheidung, wie oder ob ein neues Bürgerhaus entstehen soll, stellt die FDP, bzw. Michael Schwunk noch einige wichtige suggestive Fragen. Bei einem Projekt wie einem Bürgerhaus, das für die Stadt Schwelm eine Entscheidung für viele Jahrzehnte sein wird, konzentriert sich Herr Schwunk auf das Haushaltsjahr 2016. Danach erweitert er seinen Horizont auf das Jahr 2021, um sich in diesem Zusammenhang die besorgte Frage zu stellen, was denn wohl die Aufsicht in Arnsberg dazu sagen wird.
Anfrage an WGS zur Zentralisierung
Anfrage an Frau Bürgermeisterin Grollmann zur Zentralisierung
Verhaltensregeln: Erklärung der Ratsfraktion
Wir, die Mitglieder der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Schwelm, haben die von der Bürgermeisterin der Stadt Schwelm formulierten Verhaltensregeln, die aus Sicht der Bürgermeisterin u.a. von den Fraktionsvorsitzenden stellvertretend für ihre Fraktionen unterzeichnet werden sollen, zur Kenntnis genommen.
Nach unserer Auffassung handelt es sich um eine höchstpersönliche Erklärung, die einer Stellvertretung nicht zugänglich ist. Aus diesem Grund haben wir unsere beiden Fraktionsvorsitzenden gebeten, diese Erklärung nicht zu unterzeichnen.
Dies vorausgeschickt, geben wir folgende Erklärung ab:
Wir sind von den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Schwelm in den Rat der Stadt Schwelm gewählt worden. Uns ist bewusst, dass wir ein freies Mandat ausüben und nur den geltenden Gesetzen sowie unserem Gewissen unterworfen sind.
Jeder Einzelne von uns hat anlässlich der Annahme der Wahl in den Rat der Stadt Schwelm unter Eid bekräftigt, das Ratsmandat stets zum Wohle der Stadt Schwelm auszuüben. Dies war, ist und wird auch künftig immer die Maxime jedes Handelns im Zusammenhang mit der Ausübung unseres Ratsmandats sein.
Einen sachlichen, freundlichen, fairen und respektvollen Umgang mit allen Beteiligten werden wir bei der Ausübung unseres Mandats wie bisher auch weiterhin wahren.
Diese Erklärung gibt jeder von uns in seinem eigenen Namen ab.
| gez. Gerd Philipp | gez. Hans-Werner Kick | gez. Thorsten Kirschner |
| gez. Ralf Bosselmann | gez. Elissavet Christoforidou | gez. Dr. Frauke Hortolani |
| gez. Dr. Michaela Kaufmann | gez. Dr. Sascha Meyer | gez. Dr. Sylvia Philipp |
| gez. Peter Schier | gez Gabriele Tempel | gez. Detlef Wapenhans |
Rathaus: Antrag auf Bürgerbeteiligung
Die SPD-Fraktion beantragt:
- Die Verwaltung wird beauftragt, eine umfassende Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger zum Thema „Zentralisierung der Verwaltung“ durchzuführen. Die Beteiligung bezieht sich sowohl auf die Frage des Standortes, als auch auf die Ausgestaltung des zukünftigen „Rathauses“. Die gewonnenen Erkenntnisse sind im Entscheidungsprozess zu berücksichtigen.
- Im Anschluss ist eine Planung und ein Realisierungsplan vor dem Hintergrund der vorliegenden Erkenntnisse sowie der Eingaben aus dem Beteiligungsprozess vorzulegen.
Zentralisierung des Rathauses: Pressemitteilung
-
Bürgermeisterin einseitig parteiischBürgermeisterin Gabriele Grollmann hat sich im Vorfeld der Beratungen und Entscheidungsfindung im Finanzausschuss am 05.11.2015 einseitig-parteiisch gegen ein Rathaus in der Innenstadt, im Herzen der Stadt Schwelm ausgesprochen. Sie sieht den Standort Gustav-Heinemann-Schule (GHS) alternativlos.
-
Argumente unterschlagenIn der Begründung ihrer Presseerklärung vom 02.11.2015 für diesen Standort werden systematisch alle jene Argumente unterschlagen, die für einen Neubau an der Moltkestraße sprechen. So legt sie lediglich die Herstellkosten der beiden Alternativen zu Grunde, ohne auf den Gesamt-Finanzierungsbedarf (Seite 7 der Präsentation des Gutachters) einzugehen. Hier besteht dann noch ein Unterschied von 320.000,-- €.
-
Faktoren weggelassenVerschwiegen wird weiterhin, dass sich evtl. Mehrkosten bei dem Investitionsvorhaben nicht in vollem Umfang sofort auf die Grundsteuer B auswirken, sondern - so fern sie überhaupt entstehen - über die Abschreibungen auf die nächsten 50 Jahre verteilen. Ein letztes Beispiel: Dass das „Thema“ Verkehr und Stellplätze auch zu deutlichen Mehrkosten am Standort GHS führen kann, wird ebenfalls nicht erwähnt.
-
Parteiisch statt moderierendDie Bürgermeisterin hat selbstverständlich das Recht und die Pflicht, eine Position zum wichtigsten Projekt der Stadt Schwelm für die nächsten 50 Jahre einzunehmen. Die SPD kritisiert jedoch den einseitig-parteiischen Inhalt der Pressemitteilung und bedauert, dass die Bürgermeisterin bereits bei ihrer ersten inhaltlichen Entscheidung ihre angekündigte Rolle der Moderation zwischen unterschiedlichen Positionen in Schwelm verlassen hat.
Für die SPD-Fraktion: Gerd Philipp
Religionsgemeinschaften betonen gemeinsam die Religionsfreiheit
Die Moscheegemeinde Schwelm lädt - in Absprache mit evangelischer und katholischer Kirchengemeinde - zu einen Treffen bei Kaffee, Tee und Kuchen auf das Gelände an der Hattinger Straße 20 am Sonntag, dem 11. Oktober 2015 um 13:30h ein.
"Evangelische Kirchengemeinde, katholische Kirchengemeinde, Freie ev. Gemeinde, ev. Freikirchen und Moscheegemeinde Schwelm haben sich zusammengefunden, um gemeinsam die vom GG Artikel 4 geschützte friedliche Religionsausübung zu betonen. Hierzu gehört ebenfalls die Sichtbarkeit des Glaubens. Das begonnene Gespräch der Religionen miteinander dient auch der Festigung unseres demokratischen Gemeinwesens.
Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Schwelm begrüßt die gemeinsame Betonung „unserer Werte“ als einem wesentlichen Teil „unserer Leitkultur“ und freut sich auf den gemeinsamen Tag am 11. Oktober."
Haushalt 2016: Jochen Stobbe hält Zusage ein
Verbesserung des Haushalts 2016 um mehr als 2,3 Mio. €
In seiner letzten Ratssitzung am 24.09.2015, die er als Bürgermeister leitete, hat Jochen Stobbe seine Zusage aus der Ratssitzung vom 27.08.2015, wie von ihm angekündigt, eingehalten: Über eine Ergänzungsliste legte er Verbesserungen für den Haushalt in Höhe von insgesamt mehr als 2,3 Mio. € vor – allein für das Jahr 2016!
Bürgermeisterwahl
Als am Wahlsonntag die ersten Zahlen der Wahlbezirke einliefen, war sehr schnell klar, Jochen Stobbe hat verloren. Viele Bürgerinnen und Bürger, aber vor allem die SPD, waren geschockt. Wie konnte das passieren? War der Wahlkampf schlecht, hat Jochen Stobbe schlechte Arbeit geleistet oder die falschen Themen besetzt? All diese Fragen stellt man sich bei diesem Ergebnis.
