Haushaltsrede für das Wirtschaftsjahr 2019
In der Sitzung des Rates der Stadt Schwelm am 29.11.2018 hat der 1. Vorsitzende der SPD-Fraktion der Stadt Schwelm, Hans-Werner Kick, für die SPD-Fraktion die nachfolgende Haushaltsrede für das Wirtschaftsjahr 2019 gehalten.
Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,
liebe Kolleginnen und Kollegen des Rates und der Verwaltung,
meine sehr geehrten Damen und Herren,
CDU-Antrag zur „Gelben Tonne“ ist entbehrlich!
CDU-Antrag zur „Gelben Tonne“ ist entbehrlich!
Alle (!) Fraktionen befürworteten bereits im März die „optionale gelbe Tonne“!
Bereits im März 2018 haben alle im Rat der Stadt Schwelm vertretenen Fraktionen sich im Verwaltungsrat der Technischen Betriebe der Stadt Schwelm (TBS) mit der Thematik „Gelber Sack“ und „Gelbe Tonne“ befasst und sich grundsätzlich darauf verständigt, das Wahlmodell anzustreben.
„Wenn der starke Regen kommt!“
Am 06. November 2018 beginnen wir mit einer neuen Gesprächsreihe.
Um 18:00 Uhr laden wir Sie ins SPD Parteibüro in der Bismarckstraße 5, in Schwelm ein.
In diesem Stadtgespräch geht es um den Klimawandel in der Stadt. Unter der Überschrift:
„Wenn der starke Regen kommt!“
Klimawandel, Starkregenereignisse, Sommerhitze, Frischluftschneisen, Baumsterben, Elementarschäden, Erderwärmung in Schwelm?
Grüne Infrastruktur in Schwelm
Die SPD-Fraktion stellt folgenden Antrag:
Der Rat der Stadt Schwelm erklärt seinen Willen, die grüne Infrastruktur Schwelms zu erhalten und ausbauen.
Um das zu erreichen, soll bei allen städtischen Planungen das Ziel der Erhaltung, Sicherung und Entwicklung einer „grünen Infrastruktur“ angemessen berücksichtigt werden.
Anfrage zur Aufwandsentschädigung der Mandatsträger
Die SPD Fraktion stellt folgende Anfrage.
Aufwandsentschädigung der Mandatsträger
Verzögerte Auszahlung im August 2018
Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,
namens und im Auftrag der SPD-Fraktion stelle ich folgende Fragen:
1. Welche Vorgaben gibt es hinsichtlich Abrechnung und Auszahlung der Aufwandsentschädigung für Mandatsträger? Falls keine: weshalb nicht?
2. Wie ist die Zuständigkeit – einschließlich Vertretung, Hilfsvertretung, ggf. Aufsicht und Berichtspflicht – insoweit geregelt?
3. Wann, wodurch und wem innerhalb der Verwaltung ist erstmals bekannt geworden, dass es zu einer Verzögerung im August 2018 kommen wird?
4. Warum sind die Mandatsträger zunächst nicht informiert worden?
Die Anfrage erfolgt vor folgendem Hintergrund:
Verkehrsbelastung und Sicherheit auf der Winterberger Straße
Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit und zum Schutz von Fußgängern
Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,
namens und im Auftrag der SPD-Fraktion stelle ich folgenden Antrag:
Die Verwaltung wird auf geeignete Maßnahmen zur Reduzierung der Verkehrsbelastung sowie Erhöhung der Sicherheit – insbesondere für Fußgänger – auf der Winterberger Straße hinwirken und hierzu Kontakt zu Straßen.NRW sowie ggf. weiteren zuständigen Behörden aufnehmen.
SPD bekräftig Standort „Freibad“
SPD bekräftigt Standort „Freibad“
Im Hauptausschuss am 14.06.2018 stand das Thema Freibad auf der Tagesordnung. Hierzu war der Trägerverein Schwelmebad e.V geladen und wurde durch den amtierenden Vorsitzenden Herrn Siepmann vertreten. Ungeachtet aller Diskussionen im Vorfeld bekräftigte die SPD Fraktion, dass der gegenwärtige Standort „Freibad“ auch zukünftig der Bäderstandort sein soll. Einer anderen Nutzung der Flächen wird der SPD nicht zustimmen.
Bericht von der Mitgliederversammlung der SPD Schwelm am 07. Juni 2018
Ein Blick auf Schwelm, ein Blick auf die SPD Schwelm
Mit Spannung erwarteten die Besucher der Mitgliederversammlung der SPD Schwelm am 7. Juni 2018 im Pfarrsaal der katholischen Kirche den Beginn der Versammlung. Bereits auf der Jahreshauptversammlung am 15. März 2018 diesen Jahres bei Rufes am Brunnen war die programmatische Erneuerung der SPD ein wichtiges Thema, hatten doch bereits hier die Mitglieder in der Versammlung schriftlich ihre Vorschläge dargelegt.
