Fragen, Sorgen, Anregungen? Kirsten Stich, SPD Landtagsabgeordnete hört zu!

Kirsten Stich, MdL

Immer nur meckern, bringt doch nichts, meint die Schwelmer SPD. Besser sei es zu reden und nachzufragen. Daher lädt sie alle Schwelmerinnen und Schwelmer zum Gedankenaustausch ins SPD Bürgerbüro, Bismarkstr. 5 in Schwelm mit der SPD Landtagsabgeordneten Kirsten Stich am Freitag, 17. November von 11.00 bis 12.00 Uhr ein.

 

„Zwei Milliarden Investitionsprogramm für Schulen“

Grundschule Engelbertstraße

„Das Milliarden-Investitionsprogramm von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft ist eine gute Nachricht für NRW und die Schulen im Ennepe-Ruhr-Kreis. In den kommenden vier Jahren werden insgesamt zwei Milliarden Euro bereitgestellt, um Schulen zu sanieren und optimal auszustatten“, begrüßte der heimische SPD-Abgeordnete Rainer Bovermann die Initiative der Ministerpräsidentin.

„Auch für die Städte im Ennepe-Ruhr-Kreis bietet das Programm die große Chance, sich daran zu beteiligen. Jetzt geht es darum, dass sich die Städte und Gemeinden als Schulträger mit Projekten und Konzepten vorbereiten, wenn es nach den Sommerferien losgeht.“

 

 

 

Bovermann erneut nominiert

Einstimmig wurde der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Prof. Dr. Rainer Bovermann wieder als Kandidat im Wahlkreis 105 für die Landtagswahl 2017 aufgestellt. Die Vertreterversammlung in Schwelm votierte am Mittwochabend geschlossen für den 58-jährigen Politikwissenschaftler aus Hattingen. Bovermann, der den Wahlkreis mit den Städten Hattingen, Schwelm, Sprockhövel und Wetter seit 2005 bei allen Landtagswahlen direkt gewinnen konnte, bedankte sich anschließend bei den Delegierten für den Vertrauensbeweis.

 

 

 

Michael Groschek: Packen wir's an!

Wir haben immer gesagt: Wir streben keine Neuwahlen an, aber wir fürchten sie auch nicht. Rot-Grün ist vor rund zwei Jahren mit dem Versprechen angetreten, einen echten Politikwechsel für Nordrhein-Westfalen einzuleiten. Und wir haben dieses Versprechen eingehalten.
  • Wir haben Schluss gemacht mit der schwarz-gelben „Privat vor Staat“-Ideologie.
  • Wir stehen für eine solide Haushaltspolitik mit Augenmaß.
  • Wir haben die Studiengebühren abgeschafft und den Ausbau bei der U3-Betreuung vorangetrieben.
  • Wir sorgen dafür, dass die Städte und Gemeinden ihre finanzielle Handlungsfähigkeit zurückgewinnen. Wir haben einen historischen Schulkonsens auf den Weg gebracht. NRW ist dank uns wieder das Mitbestimmungsland Nummer Eins.
  • Wir haben als erstes Flächenland ein Integrationsgesetz und ein modernes Klimaschutzgesetz auf den Weg gebracht.
  • Wir packen die Energiewende an und stehen für eine ökologische Industriepolitik.
 

+++ Hannelore Kraft gewählt+++

Historischer Tag für NRW. Hannelore Kraft wurde gerade zur ersten Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen gewählt.

 

Hannelore Kraft zu den Sondierungsgesprächen mit den Linken

Liebe Genossinnen und Genossen,

die Sondierungsgespräche zwischen SPD, Grünen und der Partei „Die Linke“ sind am Donnerstagabend gescheitert.

Wir mussten nach knapp fünfstündigen Beratungen feststellen, dass es mit der Linken keine ausreichende Basis für ein vertrauensvolles und verlässliches Regierungshandeln gibt.

Unser Eindruck aus dem Wahlkampf hat sich bestätigt: Die Linke ist weder koalitions- noch regierungsfähig.

 

Jürgen Rüttgers (CDU) macht aus NRW im Länderfinanzausgleich ein Nehmerland

Ein Beitrag von "Pottblog":

Die derzeit amtierende Landesregierung Nordrhein-Westfalens unter Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) und seiner CDU/FDP-Koalition hat etwas geschafft, was man auch in den kühnsten Träumen nicht erwartet hätte:

Nordrhein-Westfalen (NRW) wird zum Nehmerland im Länderfinanzausgleich.

Ziel dieses Ausgleiches ist es, dass “die unterschiedliche Finanzkraft der Länder angemessen ausgeglichen” werden (Artikel 107, Absatz 2, Satz 1 Grundgesetz).

Jahrzehntelang gehörte das wirtschaftlich starke und von der Bevölkerungszahl her größte Bundesland Nordrhein-Westfalen zu den Geberländern des Länderfinanzausgleiches und hat dadurch zum Beispiel jahrzehntelang den ehemaligen Agrarstaat Bayern mit Milliardensummen subventioniert......

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Politischen Extremismus nicht hoffähig machen

Im Zuge der letzten Plenarsitzung unseres nordrhein-westfälischen Landesparlaments wurde von den Koalitionsfraktionen CDU und FDP eine Aktuelle Stunde einberufen. Thema: "Politischen Extremismus nicht hoffähig machen - Parlamentarische Demokratie und Rechtsstaatlichkeit wahren"

 

Nächste Termine

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30.03.2024, 10:00 Uhr - 12:00 Uhr
Osteraktion der SPD Schwelm
Innenstadt Schwelm
Wie jedes Jahr verteilen wir in der Fußgängerzone gerne eine kleine Aufmerksamkeit zu Ostern an die Schwelmerinn …

20.04.2024, 11:00 Uhr - 14:00 Uhr
Mitgliederversammlung der SPD Schwelm
Sparkasse
Die erste Mitgliederversammlung in 2024! Wir freuen uns auf Euer kommen. Die Einladung erhaltet Ihr in Kürze!

15.05.2024, 15:00 Uhr
Arbeitskreis 60 plus - "Was macht der Wirtschaftsförderer eig. so?"
Parteibüro, Bismarckstr. 5
Arbeitskreis 60 plus: „Was macht der Schwelmer Wirtschaftsförderer eigentlich so?“ mit unserem Wirtscha …

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