04.04.2019 | Bundespolitik

Röspel: „Bund stärkt Finanzen der Städte“

 

3. April 2019

Die finanzielle Situation der Städte, Gemeinden und Kreise habe sich in Deutschland „dank guter Konjunktur und der Politik der SPD in der Großen Koalition“ verbessert. Davon zeigt sich der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel überzeugt: „Diesen Weg werden wir fortsetzen.“
Mit der Reform der Grundsteuer würden den Kommunen jährlich 14 Milliarden Euro Einnahmen gesichert. Sie ist nach der Gewerbesteuer die zweitwichtigste Kommunalsteuer. Die „Kreidezeit“ sei vorbei, der Digitalpakt Schule sei mit fünf Milliarden Euro abgesichert und mache die Schulen fit für die Zukunft. Röspel erinnert daran, dass seine Partei zum Beispiel für die Erhöhung des Kinderzuschlags und das kostenlose Schulessen sorgt. Das erleichtere auch die Arbeit der Beschäftigten in den kommunalen Schul- und Sozialämtern.


 

 

12.02.2017 | Bundespolitik

Frank-Walter Steinmeier wird neuer Bundespräsident

 
Frank-Walter Steinmeier

Wir gratulieren Frank Walter Steinmeier zu seiner Wahl zum Bundespräsidenten.

 

Nach dem Schwelmer Gustav Heinemann und dem Wuppertaler Johannes Rau ist der Lipper Frank Walter Steinmeier der dritte Bundespräsident, der aus den Reihen der deutschen Sozialdemokratie kommt.

 

Die Art und Weise, wie er seine Arbeit als Außenminister erfolgreich gestaltet hat, prädestiniert ihn für die Aufgaben, die ihn als Bundespräsidenten erwarten.

 

11.12.2016 | Bundespolitik

DGB-Senioren fragen nach Erfolgen der großen Koalition

 
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9. Dezember 2016
DGB-Senioren fragen nach Erfolgen der großen Koalition

Vor allem die Frage, was die große Koalition bis zur Wahl in zehn Monaten noch erledigen will und was sie bisher geschafft hat, stand im Mittelpunkt der Diskussion, zu der die DGB-Senioren den heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten René Röspel bei ihrer monatlichen Zusammenkunft im Gevelsberger Gewerkschaftshaus eingeladen hatten.
 

 

30.04.2016 | Bundespolitik

50 000 Euro für Breitbandausbau im EN-Kreis

 
Breitbandausbau: Beratung und Planung
Röspel: Projekte zügig entwickeln.
Zur besseren Planung des Breitbandausbaus in der Region erhält der Ennepe-Ruhr-Kreis 50 000 Euro an Fördermitteln aus dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur. Das teilt der heimische Bundestagsabgeordnete René Röspel (SPD) mit. Mit dem Geld fördert der Bund Beratungsleistungen für den Kreis bei der Planung fürs schnelle Internet und der Erstellung von Antragsunterlagen.
„Mit den Mitteln können im Ennepe-Ruhr-Kreis jetzt zügig förderfähige Ausbau-Projekte entwickelt werden“, freut sich René Röspel. Der Förderbescheid wurde am vergangenen Dienstag im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur in Berlin übergeben. Bundesfördermittel von insgesamt 2,7 Milliarden Euro stehen im Zuge des Breitbandausbaus zur Verfügung.

 

 

29.08.2013 | Bundespolitik

Klare Kante statt Wattebäuschchen

 

Am Samstag waren plötzlich Menschen mit Zuckerwatte in der Fußgängerzone unterwegs.
Den kleinen Vorboten des Heimatfests hatte die SPD Schwelm an ihrem Info-Stand anzubieten: René Röspel (MdB), Bundestags-Kandidat für Schwelm, stand an der Zuckerwattemaschine.

Der erste "Kunde" war dann kein Leckermaul, sondern eine freche Schwelmer Schnauze: "Wen kann ich denn hier wegen des Betreuungsgelds verkloppen?", grinste eine junge Schwelmer Mutter.
"Da sind Sie hier nicht ganz richtig, die SPD steht für seriöse Familienpolitik", stieg der Abgeordnete ein.

Auch Schwelmer SPD-Aktive am Info-Stand konnten erfreulich viele Schwelmerinnen und Schwelmer im Gespräch begrüßen: "Ein paar Löffel Zucker sind alles, was wir hier aufbauschen. Ansonsten stehen wir bekanntermaßen für klare Kante und belastbare Lösungen. Die findet man nur gemeinsam - das WIR entscheidet", erklärt Vorsitzender Frank Grunewald.

 

28.11.2010 | Bundespolitik

Keine Stellenkürzungen beim THW

 

„Auf den letzten Drücker“ sei es gelungen, geplante Stellenkürzungen beim THW zu verhindern, freut sich der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel. Damit könne die Hilfsorganisation ihre ständig wachsenden Aufgaben – wie zum Beispiel beim Hochwasser am vergangenen Wochenende – wenigstens auf dem bisherigen Stand fortführen.

In einer nächtlichen Sitzung hatte der Haushaltsausschuss des Bundestages beschlossen, dass das Technische Hilfswerk zu den wenigen Institutionen im Bereich des Innenministeriums gehört, die von der ansonsten vorgeschriebenen Stellenkürzung um 1,5 Prozent ausgenommen sind.

„Dies ist umso erfreulicher, da die schwarz-gelbe Mehrheit im Innenausschuss solche Stellenkürzungen noch zugelassen hatte“, weiß Röspel.

 

07.07.2010 | Bundespolitik

Wie passt das zusammen?

 

Wie passt das mit dem zusammen?

Hat dafür jemand eine Erklärung?

 

07.06.2010 | Bundespolitik

Wer lebt über seine Verhältnisse?

 

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03.06.2010 | Bundespolitik

SPD und Grüne benennen Joachim Gauck

 

SPD und Grüne benennen Joachim Gauck als Bundespräsidentenkandidat
Opposition tritt mit parteilosem Demokraten gegen Wulff an

Stand: 03.06.2010

Auch, wenn Joachim Gauck beim Abschied aus dem Amt des Leiters der Stasiunterlagenbehörde eine Kandaditur als Bundespräsident ausgeschlossen hatte, tritt er nun als gemeinsamer Kandidat von SPD und Grünen an. Der frühere DDR-Bürgerrechtler steht parteiloser Demokrat dem von Schwarz-Gelb benannten niedersächsischen Ministerpräsidenten und stellvertretenden CDU-Bundesvorsitzenden Christian Wulff gegenüber.

Er wird die Zeit bis zum 30. Juni nutzen, um wichtige Debatten in unserem Land auf die Agenda zu setzen.

 

02.06.2010 | Bundespolitik

Aus der Netzwelt....

 

Nach den ersten Gerüchten über die Favoritenrolle der Arbeitministerin Frau von der Leyen begann eine heftige Gegenwehr der User. Als Familienministerin hat sie die Netzwelt mit ihrem "Zugangserschwerungsgesetz - Gesetz zur Bekämpfung von Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen" gegen sich aufgebracht, weil es völlig an der Realität vorbei ging, nicht effektiv ist und als Wahlkampfthema eingesetzt wurde.

Die Einbringung hat zur größten Online-Petition geführt, die es in der Bundesrepublik bisher gab.

Von dem verabschiedeten Gesetz hat sich die Koalition dann wieder distanziert.

Im Feburar 2010 unterzeichnete der Bundespräsident dann das Gesetz.

 

Nächste Termine

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22.05.2019, 18:00 Uhr
Finanzausschuss
Städtische Sparkasse zu Schwelm, Hauptstr.63
Die Sitzung leitet Thorsten Kirschner (SPD)

26.05.2019, 08:00 Uhr - 18:00 Uhr
Europawahl

27.05.2019, 18:00 Uhr
Stadtgespräch
Bismarckstr.5
Schwelm 2030 Was können wir tun für eine nachhaltige Entwicklung? Die Teilnehmerzahl ist b …

Geschäftsstelle

Bismarckstr. 5
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02336 - 408 43 51
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(Nicht in den Schulferien!)

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