Nachrichten zum Thema Allgemein
Wieder mal jede Menge Spaß beim Landesparteitag der NRWSPD
WebSozis und Mitmachpartei NRWSPD erstmals im Gleichschritt
vorne: Dirk Janzen (Ahlen), Walter Schimanowski (Kierspe), Nobbi Müschen (Goch)
Adam Kociba (Düsseldorf), Sebastian Laumen (Mönchengladbach), Anke Hoffmeier (Schwelm), Dieter Mergelkuhl (Bielefeld), Julia Großkopf (Mönchengladbach)
Am letzten Augustwochenende fand im Bochumer RuhrCongress wieder einmal ein Landesparteitag der NRWSPD statt. Natürlich waren traditionell auch die WebSozis vertreten, die diesmal aber erstmals durch das noch recht junge Projekt Mitmachpartei NRWSPD unterstützt wurden und einen gemeinsamen Stand unterhielten.
CDU Landesparteitag: Wo sind die 117 Delegierten geblieben?
Sehr mysteriös diese Geschichte. Auf dem Landesparteitag der CDU in Siegburg stand auch die Wiederwahl von Jürgen Rüttgers als Landesvorsitzender an. Und er wurde auch gewählt. Mit folgendem Ergebnis: 555 abgegebene Stimmen, 483 Ja-Stimmen, 65 Nein-Stimmen, 7 Enthaltungen.
Eigenartig an dieser Wahl ist: es gibt 672 Delegierte.
Mehr dazu auf http://blog.nrwspd.de.
Bayern fordert „kippenfreie Tankstelle“
Aprilscherz
MÜNCHEN. Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) hat den Nichtraucherschutz im Freistaat zur Chefsache erklärt. Wie er nach einer Kabinettssitzung mitteilte, seien allein in Bayern im Jahr 2006 mehr Menschen an den Folgen des Rauchens gestorben, als illegale Einwanderer „aus Libyen, Kongo und sonst woher“ nach Deutschland gekommen seien. „Diesen Trend müssen wir stoppen“, so Stoiber. Bayern werde deshalb noch in diesem Jahr „das strengste Anti-Raucher-Gesetz in ganz Deutschland“ umsetzen.
Dem Gesetzentwurf zufolge soll die bayerische Gastronomie ab 2008 schrittweise rauchfrei werden. Mit einer Ausnahme: In Bierzelten und unter freiem Himmel dürfe weiterhin gequalmt werden. Somit sei, wie CSU-Generalsekretär Markus Söder erklärte, eine „maßvolle Lösung“ gefunden worden. „Bei der Maß Bier eine Zigarette zu rauchen, ist Ausdruck unserer bayerischen Kultur.“ Deshalb würden auf dem Oktoberfest spezielle mit „R“ gekennzeichnete Raucherzelte aufgestellt. Die Erlaubnis beschränke sich aber nur auf Zigaretten und Zigarillos. „Damit das klar ist: Wasserpfeifen oder kubanische Zigarren wollen wir dort nicht sehen“, so Söder.
Heiko Wessel wechselt zum Unterbezirk Recklinghausen
Der Landesverband hat trotz Widerstand des Unterbezirksvorstandes, der SPD Schwelm, anderer Stadtverbände und Ortsvereine entschieden, dass unser Unterbezirksgeschäftsführer Heiko Wessel zum 01.01.2007 den Unterbezirk Recklinghausen übernehmen muss.
Die SPD Schwelm bedauert den Wechsel, wünscht Heiko alles Gute für die Zukunft und beglückwünscht den Unterbezirk Recklinghausen.
Zudem hoffen wir, dass über die Nachfolge alsbald entschieden wird.
Förderverein Pro Schwelmebad e.V. (i.G.) ist an den Start gegangen
Knapp 100 Personen besuchten die Gründungsveranstaltung auf der zunächst nochmals die Hintergründe erläutert wurden:
Auf Grund der knappen Finanzsituation der Stadt Schwelm ist eine Investition in das Schwelmer Freibad nicht möglich – vielmehr wird mit einer Schließung und dem möglichen Verkauf des Grundstückes geliebäugelt. Hiergegen wurde spontan – ausgelöst durch ein Ortsgespräch der SPD-Schwelm zur Bädersituation - eine Unterschriftenaktion gestartet.
Rüttgers’ gefilterte Presseschau
Die „Bild“-Zeitung verteilte in der vergangenen Woche Noten für die Mitglieder des nordrhein-westfälischen Landeskabinetts. Für die Staatskanzlei fiel die Bewertung des Ministerpräsidenten und des Arbeitsministers aber offenbar viel zu schlecht aus. Die Pfeile von Rüttgers und Laumann wiesen nämlich keineswegs nach oben. Sie neigten sich bedenklich zur Seite oder - wie bei Laumann - gar nach unten.
„Diese Kirche ist nicht die meine“
Angela Merkel tritt aus der Evangelischen Kirche aus
Berlin. Wie das Kanzleramt heute in einer Pressemitteilung verlauten ließ, ist Angela Merkel (CDU) aus der Evangelischen Kirche ausgetreten. „Der Brief wurde gestern Abend abgeschickt“, so Kanzleramtschef Thomas de Maizière (CDU), einer von Merkels engsten Vertrauten. Die Kanzlerin habe ich sich ihre Entscheidung nicht leicht gemacht, kommt sie doch aus einem protestantischen Elternhaus. Zuvor habe Merkel ihren Vater telefonisch in Kenntnis gesetzt, dass sie nicht länger Protestantin sein wolle. Kolportiert wird die Äußerung: „Diese Kirche ist nicht die meine.“
Vier Jahre WebSozis - Die Erfolgsgeschichte geht weiter
Am 6. Januar 2002 wurden die Planungen von fünf NRW'lern (Ennepe-Ruhr-Kreis, Goch und Kierspe) konkret und man entschloss sich, eine bundesweite Anlaufstelle für Webmaster der SPD aufzubauen. Nach Telefonrundrufen stand auch rasch der Name fest, ohne jemals zu ahnen, was damit erreicht werden wird: Die WebSozis wurden geboren, die Domain gesichert und man konnte mit einer einfachen Seite und einem reinen Forum loslegen.
In den vier Jahren ist die Gemeinschaft auf stattliche 1353 Mitglieder aus Deutschland, der Schweiz, Österreich und sogar anderen europäischen Ländern angewachsen und hat dabei knapp 220000 Forenbeiträge produziert.
Klare Unterschiede
Von A wie "Arbeit" über G wie "gerechte Steuern" bis zu Z wie "Zukunftschancen für Jugendliche" - Deutschland steht vor einer Richtungsentscheidung.
Vergleichen Sie selbst:
SPD Rhein-Neckar
Willkommen bei der SPD Rhein Neckar!
Diese Website ist das Zentrum der Internetpräsenz des SPD-Kreisverbandes Rhein-Neckar. Auf den verschiedenen Überblicksseiten kommen Sie und kommt Ihr auf die Seiten der Ortsvereine, Abgeordneten für unseren Kreisverband und zu aktuellen Themen im Landkreis und Baden-Württemberg.
Falls Sie Fragen haben wenden Sie sich gerne an uns! Der Kreisvorstand steht Ihnen immer gerne zur Verfügung.
Weil es um die Wurst geht!“ – Jahresemfpang mit Bärbel Bas, Andreas Stoch und unseren Kandidierenden!
2026 wird ein entscheidendes Jahr: Am 8. März wählen wir den neuen Landtag in Baden-Württemberg. Gerade in Zeiten großer Herausforderungen braucht es klare sozialdemokratische Antworten – und einen starken Wahlkampf vor Ort.
Unser Jahresempfang markiert den Auftakt zum Wahlkampfendspurt. Wir wollen ins Gespräch kommen, uns vernetzen und gemeinsam Kräfte bündeln. Denn Wahlen werden nicht in Stuttgart gewonnen, sondern hier vor Ort – an Infoständen, an Haustüren und im direkten Austausch mit den Menschen.
Nach dem Ankommen und der Begrüßung durch unsere Kreisvorsitzenden Pascal Wasow und Xenia Rösch steht der Austausch mit unseren Kandidierenden Jan-Peter Röderer, Sebastian Cuny, Xenia Rösch und Vincent Killian im Mittelpunkt. Sie stehen gemeinsam für eine starke sozialdemokratische Vertretung im nächsten Landtag und zeigen, wofür wir kämpfen – und warum jede Stimme zählt.
Ein besonderer Höhepunkt des Empfangs ist der Besuch von Bärbel Bas, Bundesvorsitzende der SPD und Bundesministerin für Arbeit und Soziales. Mit ihrer klaren Haltung für soziale Gerechtigkeit und demokratischen Zusammenhalt setzt sie ein starkes Signal für diesen Wahlkampf. Ergänzt wird dieser Impuls durch unseren Landesvorsitzenden und Spitzenkandidaten Andreas Stoch, der den Blick auf die Landtagswahl 2026 richtet und die politischen Herausforderungen und Chancen für Baden-Württemberg einordnet.
Abgerundet wird der Jahresempfang durch ein geselliges Beisammensein mit Grillangebot, Fassanstich und viel Raum für persönliche Gespräche – denn erfolgreiche Politik lebt vom Miteinander.
Samstag, 21. Februar 2026
Martin-Luther-Haus, Neckargemünd
An der Friedensbrücke 2
Sektempfang ab 16:30 Uhr
Offizieller Beginn um 17:00 Uhr
Gemeinsam geben wir jetzt Gas – kommen Sie dazu und starten Sie mit uns in den Wahlkampfendspurt! Wir freuen uns auf Ihr Kommen!
Pascal Wasow zum Co-Kreisvorsitzenden gewählt / Kreisverband setzt Zeichen des Aufbruchs
Die SPD Rhein-Neckar hat auf ihrem Kreisparteitag am 25. Oktober 2025 in Wiesenbach ein klares Signal des Aufbruchs gesetzt. Die Delegierten wählten den Bürgermeister von Epfenbach und ehemaligen Juso-Kreisvorsitzenden Pascal Wasow mit über 95 % zum neuen Co-Kreisvorsitzenden an der Seite von Xenia Rösch.
„Die vergangenen Monate waren eine emotionale Belastungsprobe für unseren Kreisverband. Umso wichtiger ist es, dass wir jetzt gemeinsam Verantwortung übernehmen und mit neuer Energie nach vorne gehen“, betonte Kreisvorsitzende Xenia Rösch. Der Parteitag habe gezeigt, dass Geschlossenheit, Dialogbereitschaft und Zukunftsorientierung die sozialdemokratische Arbeit im Rhein-Neckar-Kreis prägen.
Der neu gewählte Co-Kreisvorsitzende Pascal Wasow bedankte sich für das Vertrauen und stellte sich gemeinsam mit Rösch an die Spitze eines erneuerten Gestaltungswillens:
„Die SPD Rhein-Neckar hat in den letzten Wochen gezeigt, dass sie Krisen nicht verdrängt, sondern aus ihnen wächst. Jetzt ist der Moment, die Ärmel hochzukrempeln, zuzuhören und verlässliche Politik zu machen, die den Menschen vor Ort dient. Ich freue mich darauf, gemeinsam mit Euch eine starke, geschlossene, soziale und zukunftsgerichtete SPD in unserem Rhein-Neckar Kreis zu gestalten.“
Mitgliederkreisparteitag der SPD Rhein-Neckar am 25.10.2025 in Wiesenbach
Hinter uns liegen bewegte Monate - in der Welt, aber auch in unserer Partei. Neben Kriegen und Krisen, die uns alle beschäftigen, mussten wir in der SPD Rhein-Neckar einen schmerzlichen Einschnitt erleben. Unser ehemaliger Co-Kreisvorsitzender Daniel Born hat einen nach eigener Aussage "schweren Fehler" begangen und die Verantwortung dafür übernommen. Mit seinem Rückzug aus der Landtagsfraktion, von seinem Listenplatz und schließlich auch als Kreisvorsitzender hat er konsequent gehandelt. Diese Entscheidungen waren richtig - und dennoch haben sie uns als Gemeinschaft tief berührt und gefordert. Viele von uns haben in den vergangenen Wochen intensiv darüber gesprochen, wie es gelingen kann, dass unser aller Blick dennoch optimistisch nach vorne gerichtet bleiben kann.
Die vergangenen Wochen haben uns als Kreis gefordert. In vielen Gesprächen wurde klar, dass wir den Willen teilen, Verantwortung zu übernehmen und gemeinsam voranzukommen. Darauf wollen wir nun unser aller Augenmerk legen.
Unsere Aufgaben sind klar: Die politischen Herausforderungen in der Region, im Land und darüber hinaus sind groß. Das alles schaffen wir am besten mit Geschlossenheit, neuen Ideen und dem Mut, die Zukunft aktiv zu gestalten.
Mit dem Ende der parlamentarischen Sommerpause richten wir unseren Blick also bewusst auf die anstehenden Aufgaben und laden herzlich ein zum nächsten Kreisparteitag. Er findet statt am
Samstag, den 25. Oktober 2025
von 12 - 15 Uhr
in der Biddersbachhalle, Am Sportzentrum 2, 69257 Wiesenbach.
Aus dem Landesverband
Unsere Abgeordneten und Kandidierenden
Xenia Rösch | Kandidatin im Landtagswahlkreis 037 Wiesloch
Sebastian Cuny MdL | Abgeordneter und Kandidat im Landtagsahlkreis 039 Weinheim
Vicent Kilian | Kandidat im Landtagswahlkreis 040 Schwetzingen
Jan-Peter Röderer MdL | Abgeordneter und Kandidat Landtagswahlkreis 041 Sinsheim
Lars Castellucci MdB | Abgeordneter im Bundestagswahlkreis 277 Rhein-Neckar
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