Nachrichten zum Thema Allgemein
Schützt Nase und Mund – hält andere gesund!
Die SPD-Fraktion begrüßt, dass es nun endlich ab kommenden Montag eine landesweite Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung gibt. Da die Landesregierung hier lange zögerte, hatte sich die SPD-Fraktion sich zuvor in Gesprächen mit der Stadtverwaltung bereits für eine Maskenpflicht in Schwelm ausgesprochen. Dazu unser Fraktionsvorsitzender, Thorsten Kirschner: "Ich bin sehr froh, dass es jetzt eine landesweite Regelung in NRW gibt und so eine notwendige Balance zwischen den beschlossenen Lockerungen einerseits und dem weiterhin notwendigen Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus andererseits wiederhergestellt wird."
Gebetsrufe: Bürgermeisterin übergeht die Politik
Die SPD-Fraktion kritisiert, dass Bürgermeisterin Grollmann-Mock ohne vorherige Beteiligung oder Information der Politik im Alleingang am 07.04.2020 vorübergehend Gebetsrufe in der Moschee erlaubt hat. "Die Bürgermeisterin hat einmal mehr gezeigt, dass ihr das notwendige Fingerspitzengefühl fehlt“, rügt Thorsten Kirschner (1. Vorsitzender SPD-Fraktion) das Vorgehen der Bürgermeisterin, zu dem es nunmehr eine gemeinsame Erklärung aller Ratsfraktionen gibt.
Gemeinsame Presseerklärung der Fraktionen zu der durch die Bürgermeisterin erteilten Genehmigung eines Gebetsrufs der türkisch-islamischen Gemeinde zu Schwelm e.V.
Die Bürgermeisterin hat die Fraktionsvorsitzenden im Rat der Stadt Schwelm am Dienstag, den 7. April 2020 gegen 17:30 Uhr per E-Mail darüber informiert, dass sie einem Antrag der türkisch-islamischen Gemeinde auf Genehmigung des Gebetsrufs während der besonderen Coronasituation stattgegeben hat. Eine vorherige Beteiligung oder Information der Politik ist nicht erfolgt.
Hierzu geben wir im Namen unserer Fraktionen folgende Presseerklärung ab:
Befreiung von Elternbeiträgen
Nachdem die Politik bereits in der Sonderratssitzung am vergangenen Donnerstag erste Entlastungen für die Bürgerinnen und Bürger in Schwelm beschlossen hat, haben sich die Fraktionen im Schwelmer Stadtrat und die Verwaltung nach weiteren Beratungen am Wochenende darauf verständigt, dass die Elternbeiträge in den Bereichen Offener Ganztag, Tagespflege und Kindertagesstätten inklusive der Verpflegungsgelder für alle Eltern und damit auch für diejenigen, die in kritischer Infrastruktur tätig sind (Schlüsselpersonen) und deshalb auf eine weitere Betreuung angewiesen sind, bis zum Ende des Kindergartenjahres/Schuljahres 2019/2020 nicht weiter erhoben werden. Die Regelung gilt rückwirkend ab dem 1. März 2020.
SPD Schwelm tritt „GEMEINSAM“ zur Kommunalwahl an
Kommunalwahl
In ihrer Mitgliederversammlung am 12. März 2020 stand den Mitgliedern ein Wahlmarathon bevor. Nach gründlicher Vorbereitung hatte die Findungskommission der SPD den Mitgliedern nicht nur 19 Direktkandidaten*innen für die Wahlkreise, sondern auch eine Reserveliste mit 38 Kandidaten*innen präsentiert. Die vorgeschlagenen Kandidatinnen und Kandidaten repräsentieren einen Querschnitt durch die Bevölkerung. Auch bei dieser Kommunalwahl bietet die SPD Schwelm wieder Nichtmitgliedern die Möglichkeit, sich für ihre Stadt zu engagieren. So gehören sechs Kandidatinnen und Kandidaten nicht der SPD an. Die Liste der SPD wird von Thorsten Kirschner (Fraktionsvorsitzender) und Frauke Hortolani (stellvertretende Bürgermeisterin) angeführt. Viele neue Gesichter tauchen neben altbekannten auf und stärken die SPD Schwelm so in ihrer kontinuierlichen Arbeit für die Stadt.
Gute Aussichten für volle Schaufenster“
Mit ihrem historischen Stadtbild, individuellen Geschäften und abwechslungsreicher Gastronomie kann die Schwelmer Innenstadt punkten. Dennoch hat auch Schwelm zunehmend mit Leerständen zu kämpfen. Die SPD-Fraktion will dies nicht länger hin-nehmen und sieht die städtische Wirtschaftsförderung in der Pflicht. Der Wirtschafts-förderer muss Leerstände systematisch erfassen, Kontakt zu den Verantwortlichen aufnehmen und die Politik umfassend informieren.
Schwelm ist tolerant
Die SPD Schwelm, die SPD-Fraktion im Rat und die Jusos Schwelm sind erschüttert über den Vorfall am Neubau der Moschee in Schwelm. Es ist schrecklich, dass mit dem Ablegen von Schweineköpfen versucht wird, Schwelmerinnen und Schwelmer mit muslimischem Glauben zu verängstigen. Die Tat wird von uns als Angriff auf das gemeinsame, friedvolle Miteinander in Schwelm und die Religionsfreiheit verstanden.
Schwelm ist und bleibt eine tolerante Stadt
Christuskirche: Bund trägt Hälfte der Renovierungskosten
8. Mai 2019
Christuskirche: Bund trägt Hälfte der Renovierungskosten
Mit 492.000 Euro unterstützt der Bund die Renovierung der Christuskirche. Das hat der Haushaltsausschuss des Bundestages am Mittwoch beschlossen. „Damit ist die Hälfte der voraussichtlichen Kosten gesichert“, freut sich der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel, der den Zuschuss angeregt hatte.
Das Geld stammt aus einem neuen Denkmalschutz-Sonderprogramm, für das in den Bundeshaushalt 40 Millionen Euro eingestellt wurden. Die Förderung richtet sich an „national bedeutsame oder das kulturelle Erbe mitprägende unbeweglichen Kulturdenkmäler“.
Die Christuskirche wurde von 1842 bis 1849 an der Stelle einer älteren Kirche erbaut. Nach ihrer Zerstörung im März 1945 durch einen schweren Luftangriff wurde sie 1952 wieder aufgebaut und erhielt 1968 ihre weithin sichtbaren Turmspitzen. 2006 wurde festgestellt, dass die beiden Türme auseinander driften. Dadurch entstehen inzwischen Schäden auch an anderen Gebäudeteilen.
Die Schwelmer Bevölkerung beteiligt sich durch Spenden und vielfältige Veranstaltungen an der Finanzierung der Restaurierung. „Auch dieses Engagement wird durch die Förderung des Bundes gewürdigt“, sagt Röspel.
Bund unterstützt Sanierung der Christuskirche mit 300 000 Euro
Am Donnerstag Nachmittag hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags Mittel für das Denkmalschutz-Sonderprogramm freigegeben. Wegen der Vielzahl von Bewerbungen bundesweit konnte nur ein Teil der Anträge positiv beschieden werden, berichtet der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel: „Umso mehr freue ich mich, dass die Christuskirche mit insgesamt 300 000 Euro von diesem Programm profitiert.“
N a c h r u f
Am 25.10.2014 ist unser langjähriges Mitglied
Karl Oberhoff gestorben.
In tiefer Betroffenheit nehmen wir Abschied von einem herausragenden Menschen.
Seine Persönlichkeit, sein Rat, seine Freundlichkeit und Hilfsbereitschaft werden uns sehr fehlen.
Sein Handeln war getragen von hoher sozialer Verantwortung, was auch in seiner jahrzehntelangen Mitgliedschaft in der Arbeiterwohlfahrt (AWO) Schwelm und im dortigen Vorstand zum Ausdruck kommt.
Die SPD hat ein verlässliches und aufrechtes Mitglied verloren.
Wir trauern um ihn und werden ihn nicht vergessen.
Der Vorstand
