Nachrichten zum Thema Allgemein
SPD Schwelm zum Rathaus: Augenmaß statt ideologischer Scheuklappen
Die SPD Schwelm begrüßt die Ankündigung von Stephan Langhard, bei einer Wahl zum Bürgermeister einen Kassensturz sowie eine Neubewertung von Investitionsvorhaben durchzuführen. Es ist immer richtig und notwendig, dass ein Bürgermeister bei Amtsantritt die Finanzsituation der Stadt und die bevorstehenden Investitionen gegenüberstellt. Die andauernde Coronakrise verschärft diese Notwendigkeit noch, da sie ganz erhebliche Auswirkungen auf Wirtschaft und öffentliche Verwaltung haben wird, die in ihrer Tragweite heute noch nicht absehbar sind.
SPD und FDP warnen vor politischem Schaden durch Fake-Wahlkampf in Schwelm
Mit großer Sorge beobachten SPD und FDP in Schwelm die Entwicklung des Wahlkampfs in den sozialen Netzwerken. Hierzu erklären beide Parteien übereinstimmend, dass der Einsatz von Profilen mit zweifelhafter Herkunft für sie nicht in Frage komme.
„Die Politik lebt von Vertrauen und Ehrlichkeit“, betont Gerd Philipp, Vorsitzender der SPD in Schwelm. „Die Bürgerinnen und Bürger sollen wissen, wer Ansprechpartner ist und mit wem sie in den sozialen Netzwerken diskutieren. “
Stadtrat will Radstadt
Fahrradmobilität ist Zukunft. Als „Stadt der kurzen Wege“ bietet Schwelm besonders viele Perspektiven für einen Fahrradverkehr als ökologische Alternative zum Auto. Immer bessere E-Bikes machen das Fahrrad auch für höher gelegene Stadtteile inte-ressant. Insofern spricht alles für einen Ausbau der Fahrradinfrastruktur in Schwelm.
Die SPD-Fraktion fordert daher ein Bekenntnis des Rates: Stadtrat will Radstadt!
Alle Schwelmer brauchen ein Zuhause – Antrag zu bezahlbarem Wohnraum
Wohnen ist die soziale Frage des 21. Jahrhunderts, auch in Schwelm. Kaufpreise und Mieten steigen. Als am dichtesten besiedelte Stadt des Ennepe-Ruhr-Kreises mit sehr guter Verkehrsanbindung ist die Kreisstadt Schwelm besonders betroffen.
Die SPD-Fraktion hat dies frühzeitig erkannt und deshalb bereits im Dezember 2019 wirksame Maßnahmen zur Gegensteuerung vorgeschlagen. Mit dem Antrag „Alle Schwelmer brauchen ein Zuhause“ wollen die Sozialdemokraten erreichen, dass bei allen Neuplanungen in der Kreisstadt künftig mindestens 40 Prozent Wohnraum mit sozialer Prägung geschaffen werden. Neben öffentlich gefördertem und preisgebundenem Wohnraum kann sich die SPD dabei beispielsweise auch genossenschaftliche Modelle, Mehrgenerationenwohnen oder die Schaffung von bezahlbarem Wohneigentum für Familien vorstellen.
Gemeinsamer Antrag „Unser Dorf soll schöner werden!“
Unser Dorf soll schöner werden! Gemeinsamer Antrag zur Teilnahme der Stadt Schwelm am Programm „Dorferneuerung 2021“ des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen (MHKBG NRW)
Mit dem vorliegenden Antrag bitten wir die Verwaltung um Prüfung von Fördermöglichkeiten im Rahmen des Programms „Dorferneuerung 2021“ zur Errichtung eines Dorfgemeinschaftshauses mit Feuerwache, Langzeitarchiv, zweigruppiger Kita sowie Dorfladen im Ortsteil Linderhausen. Eine entsprechende Idee wurde erstmals vom Verwaltungsvorstand am 30.03.2020 im Rahmen einer digitalen Ältestenratssitzung vorgestellt und von den Fraktionen von SPD und FDP von Anfang an unterstützt.
