Ratsfraktion
01.06.2020 | Ratsfraktion
Die SPD-Fraktion in Schwelm setzt sich dafür ein, die Mittel aus dem Digitalpakt Schule und der Soforthilfe zu nutzen, um digitale Endgeräte für bedürftige Schüler*innen zu beschaffen. Außerdem sollen den Schwelmer Schulen geeignete Plattformen für den digitalen Unterricht bereitgestellt werden.
28.05.2020 | Ratsfraktion
Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, sehr geehrter Herr Beigeordneter,
für die SPD-Fraktion bitten wir um Beantwortung folgender Fragen:
Begründung:
25.05.2020 | Ratsfraktion
In der Schwelmer Innenstadt gibt es seit einigen Jahren keinen Lebensmitteldiscounter mehr. Die früher am Neumarkt und in der oberen Bahnhofstraße ansässigen Anbieter sind mittlerweile weggezogen. Das ist bedauerlich, weil ein Lebensmitteldiscounter das vorhandene Angebot der Fachgeschäfte und Märkte sinnvoll ergänzen und zu einer weiteren Belebung der Innenstadt beitragen könnte:
22.05.2020 | Ratsfraktion
Johnnie Weidner, sportpolitischer Sprecher und Geschäftsführer der SPD Fraktion hat der Verwaltung einen Leitfaden für die Öffnung der Sporthallen unter den Bedingungen von Corona eingereicht:
Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,
Sehr geehrter Herr Beigeordneter,
die sportliche Betätigung und vor allem ein gemeinsames Miteinander in den Vereinen ist für viele Menschen ein wichtiger Punkt, um ein Stück weit zurück in eine (neue) Normalität zu kehren. Für die Sportvereine und ihre Mitglieder ist es deshalb wichtig und erfreulich, den Sportbetrieb wieder aufnehmen zu können. Auch wir freuen uns darüber, dass die Schwelmer Sportvereine ihren Betrieb wieder aufnehmen können und dürfen.
07.05.2020 | Ratsfraktion
Stephan Langhard soll Schwelmer Bürgermeister werden
Die Schwelmer SPD hat den parteilosen Stephan Langhard für die Wahl zum Bürgermeister nominiert. Bei einer Aufstellungsversammlung unter strengen Corona-Auflagen sprachen sich die Sozialdemokraten für den 53-jährigen Diplom-Verwaltungswirt aus.
„Es ist mein Wunsch und mein Ziel, in meiner Heimatstadt Schwelm Bürgermeister zu werden“, sagte Langhard in der Eventhalle Schwelm vor den SPD-Delegierten. „Für mich ist das Amt des Bürgermeisters nicht irgendeine Station im Lebenslauf, sondern die Krönung meiner Verwaltungskarriere.“
19.03.2020 | Ratsfraktion
Die besondere Coronasituation stellt auch die Stadt Schwelm vor noch nie da gewesene Herausforderungen. Noch ist unklar, wie sich die Infektion verbreiten wird und welche Maßnahmen Land und Bund in den kommenden Wochen noch treffen werden. Die örtliche Politik muss in dieser besonderen Situation so lange wie möglich handlungsfähig bleiben und zumindest unaufschiebbare Beschlüsse treffen können.
17.12.2019 | Ratsfraktion
Die SPD-Fraktion im Rat fordert mit ihrem Antrag "Schwelm isst auf" die Bürgermeisterin und die Verwaltung der Stadt Schwelm auf, sich aktiv gegen die Lebensmittelverschwendung in Schwelm einzusetzen. Alleine in Schwelm werden pro Jahr ca. 2.500 Tonnen an Lebensmitteln weggeworfen – dies entspricht ca. 100 voll beladenen LKW.
Dazu Peter Schier, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Durch den Antrag „Schwelm isst auf“ können wir einen sinnvollen, sozialen und sofort umsetzbaren Beitrag zum Umwelt- und Klimaschutz leisten.“
10.12.2019 | Ratsfraktion
In der heutigen Ausgabe der Westfalenpost wurde Hermann Mock, Ehemann der Schwelmer Bürgermeisterin Gabriele Grollmann-Mock, wie folgt zitiert:
"Ich bin glücklich, in PC Neumann einen weltgewandten Freund gefunden zu haben, der trotz seiner Herkunft (Anm.: aus Schwelm) in der Lage ist, über den Tellerrand hinwegsehen zu können."
Dazu erklärt Thorsten Kirschner, Vorsitzender der SPD-Fraktion:
"Die Aussage von Herrn Mock stellt die Schwelmerinnen und Schwelmer - jedenfalls überwiegend - als provinziell und kleingeistig dar. Das Wort "trotz" impliziert, dass der Blick über den Tellerrand durch die Herkunft aus Schwelm erschwert wird bzw. untypisch für diese Herkunft ist. Ich bin gerne Bürger der Stadt Schwelm und fordere die Bürgermeisterin auf, sich klar und eindeutig von den abschätzigen Aussagen ihres Ehemannes über die Stadt Schwelm und die hier lebenden Menschen zu distanzieren."
03.12.2019 | Ratsfraktion
Den Haushalt 2020 beschloss der Rat in seiner letzen Sitzung des Jahres. Entgegen der ursprünglichen Planung konnte die Grundsteuer stabil gehalten werden.
Hier die Rede des Fraktionsvorsitzenden Thorsten Kirschner:
Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, Herr Beigeordneter, Frau Kämmerin,
liebe Kolleginnen und Kollegen in Rat und Verwaltung,
meine sehr geehrten Damen und Herren,
wenn der Rat heute, wie zu erwarten steht, den Haushalt für das Jahr 2020 sowie den Haushaltssanierungsplan beschließt, dann ist es uns gelungen, die Grundsteuer B zum fünften Jahr in Folge bei 742 Hebesatzpunkten stabil zu halten. Darüber hinaus konnte auch der Höchstbetrag für Liquiditätskredite – bereinigt um „Gute Schule 2020“ – im Jahr 2020 um eine weitere Million Euro und somit in den letzten 4 Jahren insgesamt um 11 Mio. Euro reduziert werden. Beides ist – gerade im Ruhrgebiet – bei weitem keine Selbstverständlichkeit.
Vor zwei Monaten – bei Einbringung des Haushalts mit 910 Hebesatzpunkten – lag das Ziel von 742 Punkten noch in weiter Ferne. Umso mehr freue ich mich darüber, und zwar sowohl als Vorsitzender der SPD-Fraktion und des Finanzausschusses als auch als Bürger dieser Stadt, dass uns dies mit vereinten Kräften, über Fraktionsgrenzen hinweg, und natürlich in vertrauensvoller und bewährter Zusammenarbeit mit der Kämmerin und der gesamten Verwaltung gelungen ist!
14.11.2019 | Ratsfraktion
Die SPD-Fraktion begrüßt es, dass den Schwelmer Schulen voraussichtlich ab dem Schuljahr 2020/2021 ein*e IT-Beauftragte*r zur Verfügung stehen soll. Auf Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen hat der Hauptausschuss heute mehrheitlich (1 Gegenstimme) folgenden Beschluss gefasst:
„Die Verwaltung wird beauftragt, zusätzlich zu der aktuell bestehenden Personalstruktur in der IT-Administration der Stadt Schwelm eine neue Stelle eines IT-Beauftragten für die Schwelmer Schulen („digitaler Hausmeister“) zu schaffen und diese möglichst zum Beginn des Schuljahres 2020/2021 zu besetzen. Zusätzliche Haushaltsmittel werden im Haushalt 2020 nicht eingestellt.
Die Verwaltung wird in enger Abstimmung mit dem Schulausschuss ein Konzept zur Umsetzung erarbeiten und diesen auch bei der weiteren Umsetzung sowie einer Besetzung der Stelle im Wege vertrauensvoller Zusammenarbeit einbeziehen und ggfs. entsprechende HH-Mittel bereitstellen.“
25.08.2020, 17:00 Uhr
Verwaltungsrat der Technischen Betriebe Schwelm (TBS)
Wiedenhaufe 11
13.09.2020, 08:00 Uhr - 18:00 Uhr
Kommunalwahl 2020