Ratsfraktion
23.08.2021 | Ratsfraktion
Die SPD-Fraktion steht seit vielen Jahren konsequent für den Erhalt und die Steigerung der bereits jetzt hohen Aufenthaltsqualität in unserer Innenstadt. Viele unserer guten Ideen – etwa unsere Anträge „Näher am Wasser gebaut“ (Wasserspiele für die Innenstadt), „Lass Rollen“ (Barrierefreiheit), „Nostalgie verbindet“ (Verbindung von Nostalgie- und Fußgängerzone) – werden aktuell im Rahmen des ISEK berücksichtigt und auf ihre Umsetzbarkeit geprüft. Daneben begrüßen wir auch Anregungen aus der Bürgerschaft (z.B. Kirchstraße) und nehmen diese immer konstruktiv in unsere politischen Beratungen auf.
Mit dem beigefügten Antrag wollen wir eine bessere Anbindung des Neumarkts an die Fußgängerzone erreichen, indem wir den Bereich zwischen Neumarkt und Bürgerplatz aufwerten.
03.05.2021 | Ratsfraktion
Die Sozialdemokraten in Schwelm freuen sich, dass unser Bürgermeister Stephan Langhard am 17. Mai - dem Internationalen Tag gegen Homophobie und Ausgrenzung sexueller Minderheiten - die Regenbogenfahne am Rathaus hissen und sich im Namen der Stadt Schwelm damit zu Toleranz und Vielfalt bekennen wird. Auf Antrag der SPD hat der Rat am 29. April 2021 mit Zustimmung des Bürgermeisters mehrheitlich beschlossen, künftig immer am 17. Mai dieses wichtige Zeichen zu setzen. Das finden wir solidarisch, menschlich und christlich. Leider haben dem auch heute, im Jahr 2021, noch nicht alle Fraktionen zugestimmt.
06.04.2021 | Ratsfraktion
Antrag „Den Anschluss nicht verlieren“
Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Schwelm
Die SPD-Fraktion setzt sich seit vielen Jahren für den Erhalt unserer natürlichen Lebensgrundlagen und insofern auch für eine klimafreundliche und ökologisch nachhaltige Verkehrswende ein. Der Ausbau der Elektromobilität ist hierbei ein wichtiger Baustein. Bereits mit unserem Antrag „Bleib‘ doch noch was länger!“ vom 21.08.2020, der zeitlich unbeschränktes Parken für Elektrofahrzeuge in der Innenstadt vorsieht, haben wir uns dafür stark gemacht, zusätzliche Anreize für mehr Elektromobilität zu schaffen.
01.04.2021 | Ratsfraktion
Antrag „Lass uns Schwelm bemalen – in Regenbogenfarben“ Internationaler Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie („IDAHOBIT“) am 17.05.2021
Presseerklärung der SPD-Fraktion
Sehr geehrte Damen und Herren,
für die SPD-Fraktion geben wir folgende Presseerklärung ab:
Die SPD-Fraktion und die Jusos Schwelm setzen sich seit vielen Jahren konsequent für eine tolerante und vielfältige Gesellschaft ein. Leider werden Menschen aufgrund ihrer sexuellen Identität weiterhin benachteiligt. Neben einer zunehmenden Ausgrenzung in einigen Teilen Europas – etwa in „LBTQ-freien Zonen“ – sind leider auch in Deutschland weiterhin Vorurteile anzutreffen. Besonders perfide sind reaktionäre Stimmen, die teilweise versuchen, Sozialpolitik und Identitätspolitik gegeneinander auszuspielen und den Abbau von Diskriminierung und Ausgrenzung als „Gedöns“ abzutun.
13.03.2021 | Ratsfraktion
Nach vielen Monaten Pause ist seit dieser Woche der Betriebshof der TBS wieder für Selbstanlieferungen geöffnet. Die Schwelmer*Innen haben nun die Möglichkeit hier einen Termin zu buchen.
Die SPD-Fraktion begrüßt die heutige Ankündigung der TBS auf ihrer Homepage, ab dem 12.03.2021 eine Selbstanlieferung von Abfällen zu erweiterten Öffnungszeiten am Betriebshof mit vorheriger Terminvergabe zu ermöglichen. Einmal mehr erweisen sich die TBS damit als bürgerfreundlicher und zugleich verantwortungsbewusster Dienstleister, der auch in der besonderen Pandemiesituation kluge Kompromisse zwischen der Gewährleistung der notwendigen Sicherheit für die Bürger*innen und Beschäftigten einerseits sowie den Belangen der Menschen in unserer Stadt andererseits findet.
25.02.2021 | Ratsfraktion
Im Voraus der Ratssitzung haben sich alle Fraktionen sowie der Bürgermeister darauf geeinigt, aufgrund der Corona-Pandemie auf die diesjährigen Haushaltsreden in der Sitzung zu verzichten. Um unsere Zustimmung zum Haushalt und noch weitere Punkte aufzugreifen, hat die SPD-Fraktion beschlossen, dass es dennoch eine Rede gibt – aber digital und auf Video.
Deswegen gibt es eine kurze, knackige Rede des 1.Vorsitzenden der SPD-Fraktion Thorsten Kirschner. Das Jahr 2020 war für uns alle in jeglicher Hinsicht ein schwieriges Jahr, deswegen möchten wir der Verwaltung sowie der TBS für ihre geleistete Arbeit in dieser Krisensituation nochmal herzlichst danken!
Hier die Rede als PDF zum download.
14.01.2021 | Ratsfraktion
Nachdem alle drei Fraktionen im Wahlkampf verschiedene Arten der Jugendpartizipation thematisiert haben, ist jetzt ein gemeinsames Konzept auf dem Weg der Umsetzung.
Dass Kinder an die Macht gehören, wusste schon Herbert Grönemeyer in seinem gleichnamigen Song. Nun findet diese zeitlose Idee ihren Weg in die politische Agenda in Schwelm. Pünktlich zum Jahresanfang stellen gleich drei Fraktionen zusammen einen ambitionierten Antrag für eine partizipativere Zukunft in der Kreisstadt – und zwar vor allem für Kinder und Jugendliche.
18.09.2020 | Ratsfraktion
Liebe Wählerinnen und Wähler,
Den erfolgreichen ersten Schritt bei dieser Kommunalwahl haben wir am 13. September getan, als der neue Stadtrat gewählt wurde.
Sie haben 14 Kandidatinnen und Kandidaten der SPD "direkt" in den Rat geschickt. Dafür danke ich Ihnen sehr. Dies gibt den 14 SPD-Ratsmitgliedern eine besondere Verantwortung im Rat der Stadt als von Ihnen direkt gewählte Vertreter Ihrer Wahlkreise.
Dieser Erfolg führt dazu, dass es für die anderen Parteien einen Ausgleich geben muss, um der %Verteilung gerecht zu werden. CDU, Grüne und FPD erhalten daher zusätzliche Mandate und der Rat vergrößert sich, er wird wieder 7 Fraktionen umfassen.
Nun stehen wir vor dem zweiten Schritt, der Stichwahl zum Bürgermeisteramt am 27. September.
Die SPD Schwelm hat den parteilosen Stephan Langhard zur Wahl vorgeschlagen. Er erhielt im ersten Wahlgang 41% der Stimmen. Am 27. September entscheiden nun Sie in einer Stichwahl zwischen zweien, wer die notwendige Marke von 50% der Stimmen überschreitet.
Wir sind der festen Überzeugung, dass Stephan Langhard die beste Wahl für Schwelm ist. Ich möchte sie bitten, Herrn Langhard noch einmal zu wählen, wenn möglich, nehmen Sie Andere mit. Die Wahlbeteiligung lag bei knapp über 50%. Da warten einige darauf, angesprochen und mitgenommen zu werden.
Dieser neue Rat mit wieder 7 Fraktionen wird nicht einfacher sein. Und dies angesichts der schwierigen gegenwärtigen Situation.
Daher ist es umso wichtiger, den neuen Bürgermeister mit einem starken Mandat auszustatten, damit er dem neuen Rat als starker Partner gegenübertreten kann.
G.Philipp
02.09.2020 | Ratsfraktion
Die fantastischen 4: Gute Ideen für die Innenstadt
Eine attraktive und belebte Innenstadt ist in Zeiten, in denen es Menschen zurück in die Städte zieht und zugleich die Konkurrenz durch Online-Handel immer stärker wächst, von ganz besonderer Bedeutung für die Attraktivität einer Stadt als Wohn- und Gewerbestandort. Auch die andauernde besondere Coronasituation stellt die Innenstädte vor weitere Herausforderungen.
Die Schwelmer Innenstadt bietet dabei ein sehr hohes Potenzial, mit einer in dieser Größenklasse beachtlichen Fußgängerzone, der historischen Altstadt, einer abwechslungsreichen Gastronomie, vielen inhabergeführten Geschäften und –von coronabedingten Einschränkungen abgesehen – einem vielfältigen Veranstaltungsprogramm, von Abendmarkt über Winzer- bis Kirchstraßenfest.
02.09.2020 | Ratsfraktion
Thorsten Kirschner (40) ist seit Oktober 2019 der 1. Vorsitzende die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Schwelm. Von Beruf Richter, engagiert er sich seit 20 Jahren ehrenamtlich in der SPD, ist seit 2009 Mitglied des Stadtrats und seit 2014 Vorsitzender des Finanzausschusses.
schwelm info (si): Herr Kirschner, warum sind Sie kommunalpolitisch aktiv?
Thorsten Kirschner (TK): Ich lebe seit 1984 gerne in Schwelm und möchte meine Heimatstadt aktiv mitgestalten. Zuhause sitzen und meckern war nie mein Ding, ich will anpacken.
