29.08.2017 | Ratsfraktion

Fraktionsvorstand bis 2020

Satzungsgemäß hat die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Schwelm zur rechnerischen Mitte der Wahlperiode eine Neuwahl des Fraktionsvorstandes vorzunehmen. Dies erfolgte in der Sitzung vor der Sommerpause.

Der neue Fraktionsvorstand für die 2. Hälfte der Wahlperiode (ab 01.09.2017) setzt sich - nach geheimer Wahl mit jeweils einstimmigem Wahlergebnis - wie folgt zusammen:

Das Amt des Schriftführers und Pressesprechers stand nicht zur Wahl. Es wird damit weiterhin von Thorsten Kirschner wahrgenommen, der dem Fraktionsvorstand mit beratender Stimme angehört.

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20.07.2017 | Ratsfraktion

„Fraktion vor Ort“: Besuch der THW-Ortsgruppe Schwelm

Beeindruckt zeigten sich die Mitglieder der SPD-Fraktion Schwelm bei ihrem Besuch der Ortsgruppe Schwelm des „Technischen Hilfswerkes (THW)“ gleich in mehrfacher Hinsicht: Beeindruckt von dem großen ehrenamtlichen Engagement, auf dem die Arbeit der Ortsgruppe Schwelm beruht, und beeindruckt von der technischen Ausstattung, die für den friedensmäßigen Einsatz zur Gefahrenabwehr vom THW in Schwelm vor- und instand gehalten wird!

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02.05.2017 | Ratsfraktion

Zentralisierung der Verwaltung auf dem Brauereigelände

Hans Werner Kick stellt in der Ratssitzung am 27. April die Haltung der SPD-Fraktion zum gemeinsamen Antrag dar:

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,
meine sehr geehrten Damen und Herren,

mit dem parteiübergreifenden Antrag und dem Beschluss in der Ratssitzung vom 02.02.2017  zur "Zentralisierung der Verwaltung“ auf dem Brauereigelände hat der Rat den ersten Schritt getan und die Voraussetzungen dafür geschaffen, über das zu entscheiden, was heute ansteht.

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12.04.2017 | Ratsfraktion

Diagonalsperre an der Einmündung der Saarstraße in die Blücherstraße

Antrag:

Die Abbindung der Blücherstraße im Bereich der Saarstraße wird teilweise – in Fahrtrichtung Nord (zur B 483) – aufgehoben und die Verkehrsführung in diesem Bereich dahingehend geregelt, dass die Saarstraße weiterhin als abbiegende Vorfahrtsstraße geführt wird und der aus der Blücherstraße kommende Verkehr gegenüber der Saarstraße wartepflichtig ist.
Einfahrten von der Saarstraße bzw. B 483 in die Blücherstraße in Fahrtrichtung Süd (zur Graslake) bleiben verboten und sind ggf. durch geeignete Maßnahmen weiterhin zu unterbinden.

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12.04.2017 | Ratsfraktion

Antrag „Markierung des Wanderwegenetzes in Schwelm“

Antrag:

Der Rat der Stadt Schwelm beauftragt die Verwaltung der Stadt Schwelm, Gespräche mit dem Sauerländischen Gebirgsverein (SGV) Gesamtverein in Arnsberg aufzunehmen, um die Wanderwegemarkierung in und im direkten Umfeld der Stadt Schwelm nachhaltig sicher zu stellen. Die dafür anfallenden Kosten der Neumarkierung als entgeltliche Dienstleistung sollen durch die Stadt Schwelm getragen werden.

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19.03.2017 | Ratsfraktion

„Journal“ endlich im Kulturausschuss angekommen

Drei Monate hat es gedauert, bis das abrupte Ende des "Journal für Schwelm" im zuständigen Fachausschuss behandelt wird.

Seit Jahrzehnten begleitet uns das Journal in unserer Stadt. Dabei hat es immer einen umfassenden Blick auf Schwelm ermöglicht.  

Anfang Dezember 2016 hatte die Stadtverwaltung auf ihrer Internet-Seite mit knappen Worten das Ende des beliebten und nützlichen Journals mitgeteilt. Die Information traf uns aus heiterem Himmel und musste Fragen hervorrufen. 

Am zweiten Dezember baten wir mit einem Antrag um Erklärung im nächsten Kulturausschuss. Der war für den 1. Februar geplant. Die Verwaltung stimmte zu.

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03.02.2017 | Ratsfraktion

Standort des neuen Rathauses /Antrag der Fraktionen

Aus der Ratssitzung vom 02.02.2017

Die Diskussion um den Standort des neuen Rathauses geht in eine neue Runde

Ob es schon die oft beschworene Vernunft ist, die jetzt einkehrt, hat sich auch der SPD Ortsvorstand gefragt. Er begrüßt den gemeinsamen Antrag (Download) der 6 Fraktionen (SPD, CDU, "Die Bürger", Bündnis90/Die Grünen, SWG/BfS und Die Linke.

Richtig ist, wie es im Antrag sinngemäß heißt, dass die Diskussionen und Auseinandersetzungen um den künftigen Sitz der Verwaltung in Politik, Verwaltung und Bürgerschaft der Stadt zu Spannungen geführt haben. Dies steht einer positiven Entwicklung Schwelm hinderlich gegenüber.

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02.12.2016 | Ratsfraktion

„Zukunft des Journal für Schwelm"

Bezugnehmend auf die Meldung vom 02.12.2016 auf der Webseite der Stadt Schwelm in der Rubrik „Aktuelles“ stellen wir fest, dass eine Entscheidung über das Journal für Schwelm getroffen worden ist.

Mit Überraschung, Unverständnis und tiefem Bedauern hat die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Schwelm diese Mitteilung über die Aussetzung der Herausgabe des „Journal für Schwelm“ zur Kenntnis genommen.

Daher stellt die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Schwelm folgenden Antrag:

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29.11.2016 | Ratsfraktion

Der Rat entscheidet in seiner letzten Sitzung des Jahres

In der letzte Ratssitzung des Jahres 2016 standen vier Hauptpunkte zur Entscheidung an

Vier Hauptpunkte hatte der letzte Rat des Jahres 2016 zu entscheiden: den Schulentwicklungsplan  (SEP 2016), die Frage der Grundschulstandorte, die Entwicklung der städtischen Sportanlage „an der Rennbahn“ und den Haushalt 2017:

• der Haushalt 2017
• der Schulentwicklungsplan (SEP 2016),
• die Frage ob drei oder vier Grundschulstandorte,
• die Entwicklung der städtischen Sportanlage „An der Rennbahn“

Zum Haushalt 2017 siehe die Rede von Hans Werner Kick, 2. Vorsitzender der Fraktion.

Hier die drei anderen Fragestellungen:

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26.11.2016 | Ratsfraktion

Haushalt 2017

Haushaltsrede „Haushalt 2017“

(Ratssitzung am 24.11.2016)

Hans-Werner Kick (2. Vorsitzender der SPD-Fraktion)

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