28.06.2018 | Ratsfraktion

Verkehrsbelastung und Sicherheit auf der Winterberger Straße

Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit und zum Schutz von Fußgängern 
 
 
Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, 
 
namens und im Auftrag der SPD-Fraktion stelle ich folgenden Antrag: 
 
Die Verwaltung wird auf geeignete Maßnahmen zur Reduzierung der Verkehrsbelastung sowie Erhöhung der Sicherheit – insbesondere für Fußgänger – auf der Winterberger Straße hinwirken und hierzu Kontakt zu Straßen.NRW sowie ggf. weiteren zuständigen Behörden aufnehmen.

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15.06.2018 | Ratsfraktion

SPD bekräftig Standort „Freibad“

SPD bekräftigt Standort „Freibad“

Im Hauptausschuss am 14.06.2018 stand das Thema Freibad auf der Tagesordnung. Hierzu war der Trägerverein Schwelmebad e.V geladen und wurde durch den amtierenden Vorsitzenden Herrn Siepmann vertreten. Ungeachtet aller Diskussionen im Vorfeld bekräftigte die SPD Fraktion, dass der gegenwärtige Standort „Freibad“ auch zukünftig der Bäderstandort sein soll. Einer anderen Nutzung der Flächen wird der SPD nicht zustimmen.

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25.01.2018 | Ratsfraktion

Tätigkeitsbericht 2017 des Behindertenbeirates der Stadt Schwelm

Am 15.12.2011 beschloss der Rat der Stadt Schwelm einen Beirat für Menschen mit Behinderungen zu gründen. Dies geschah auf einen Antrag der SPD Fraktion. Der Schwelmer Behindertenbeirat gründete sich dann im März 2012.
Es freut uns, dass Herr Frank Sprock uns im Hauptausschuss einen Bericht über die Tätigkeiten 2017 geben konnte. Dieser Bericht zeigt uns, dass die Bildung dieses Beirates notwendig und gut war.

Hier nun der Bericht von Herrn Frank Sprock (Vorsitzender des Beirates) vom 18.01.2017 im Hauptausschuss.

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29.08.2017 | Ratsfraktion

Fraktionsvorstand bis 2020

Satzungsgemäß hat die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Schwelm zur rechnerischen Mitte der Wahlperiode eine Neuwahl des Fraktionsvorstandes vorzunehmen. Dies erfolgte in der Sitzung vor der Sommerpause.

Der neue Fraktionsvorstand für die 2. Hälfte der Wahlperiode (ab 01.09.2017) setzt sich - nach geheimer Wahl mit jeweils einstimmigem Wahlergebnis - wie folgt zusammen:

Das Amt des Schriftführers und Pressesprechers stand nicht zur Wahl. Es wird damit weiterhin von Thorsten Kirschner wahrgenommen, der dem Fraktionsvorstand mit beratender Stimme angehört.

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20.07.2017 | Ratsfraktion

„Fraktion vor Ort“: Besuch der THW-Ortsgruppe Schwelm

Beeindruckt zeigten sich die Mitglieder der SPD-Fraktion Schwelm bei ihrem Besuch der Ortsgruppe Schwelm des „Technischen Hilfswerkes (THW)“ gleich in mehrfacher Hinsicht: Beeindruckt von dem großen ehrenamtlichen Engagement, auf dem die Arbeit der Ortsgruppe Schwelm beruht, und beeindruckt von der technischen Ausstattung, die für den friedensmäßigen Einsatz zur Gefahrenabwehr vom THW in Schwelm vor- und instand gehalten wird!

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02.05.2017 | Ratsfraktion

Zentralisierung der Verwaltung auf dem Brauereigelände

Hans Werner Kick stellt in der Ratssitzung am 27. April die Haltung der SPD-Fraktion zum gemeinsamen Antrag dar:

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,
meine sehr geehrten Damen und Herren,

mit dem parteiübergreifenden Antrag und dem Beschluss in der Ratssitzung vom 02.02.2017  zur "Zentralisierung der Verwaltung“ auf dem Brauereigelände hat der Rat den ersten Schritt getan und die Voraussetzungen dafür geschaffen, über das zu entscheiden, was heute ansteht.

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12.04.2017 | Ratsfraktion

Diagonalsperre an der Einmündung der Saarstraße in die Blücherstraße

Antrag:

Die Abbindung der Blücherstraße im Bereich der Saarstraße wird teilweise – in Fahrtrichtung Nord (zur B 483) – aufgehoben und die Verkehrsführung in diesem Bereich dahingehend geregelt, dass die Saarstraße weiterhin als abbiegende Vorfahrtsstraße geführt wird und der aus der Blücherstraße kommende Verkehr gegenüber der Saarstraße wartepflichtig ist.
Einfahrten von der Saarstraße bzw. B 483 in die Blücherstraße in Fahrtrichtung Süd (zur Graslake) bleiben verboten und sind ggf. durch geeignete Maßnahmen weiterhin zu unterbinden.

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12.04.2017 | Ratsfraktion

Antrag „Markierung des Wanderwegenetzes in Schwelm“

Antrag:

Der Rat der Stadt Schwelm beauftragt die Verwaltung der Stadt Schwelm, Gespräche mit dem Sauerländischen Gebirgsverein (SGV) Gesamtverein in Arnsberg aufzunehmen, um die Wanderwegemarkierung in und im direkten Umfeld der Stadt Schwelm nachhaltig sicher zu stellen. Die dafür anfallenden Kosten der Neumarkierung als entgeltliche Dienstleistung sollen durch die Stadt Schwelm getragen werden.

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19.03.2017 | Ratsfraktion

„Journal“ endlich im Kulturausschuss angekommen

Drei Monate hat es gedauert, bis das abrupte Ende des "Journal für Schwelm" im zuständigen Fachausschuss behandelt wird.

Seit Jahrzehnten begleitet uns das Journal in unserer Stadt. Dabei hat es immer einen umfassenden Blick auf Schwelm ermöglicht.  

Anfang Dezember 2016 hatte die Stadtverwaltung auf ihrer Internet-Seite mit knappen Worten das Ende des beliebten und nützlichen Journals mitgeteilt. Die Information traf uns aus heiterem Himmel und musste Fragen hervorrufen. 

Am zweiten Dezember baten wir mit einem Antrag um Erklärung im nächsten Kulturausschuss. Der war für den 1. Februar geplant. Die Verwaltung stimmte zu.

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03.02.2017 | Ratsfraktion

Standort des neuen Rathauses /Antrag der Fraktionen

Aus der Ratssitzung vom 02.02.2017

Die Diskussion um den Standort des neuen Rathauses geht in eine neue Runde

Ob es schon die oft beschworene Vernunft ist, die jetzt einkehrt, hat sich auch der SPD Ortsvorstand gefragt. Er begrüßt den gemeinsamen Antrag (Download) der 6 Fraktionen (SPD, CDU, "Die Bürger", Bündnis90/Die Grünen, SWG/BfS und Die Linke.

Richtig ist, wie es im Antrag sinngemäß heißt, dass die Diskussionen und Auseinandersetzungen um den künftigen Sitz der Verwaltung in Politik, Verwaltung und Bürgerschaft der Stadt zu Spannungen geführt haben. Dies steht einer positiven Entwicklung Schwelm hinderlich gegenüber.

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