12.11.2018 | Ratsfraktion

CDU-Antrag zur „Gelben Tonne“ ist entbehrlich!

 

               CDU-Antrag zur „Gelben Tonne“ ist entbehrlich!

Alle (!) Fraktionen befürworteten bereits im März die „optionale gelbe Tonne“!

 

Bereits im März 2018 haben alle im Rat der Stadt Schwelm vertretenen  Fraktionen sich im Verwaltungsrat der Technischen Betriebe der Stadt Schwelm (TBS) mit der Thematik „Gelber Sack“ und „Gelbe Tonne“ befasst und sich grundsätzlich darauf verständigt, das Wahlmodell anzustreben.

 

24.10.2018 | Ratsfraktion

Grüne Infrastruktur in Schwelm

 

Die SPD-Fraktion stellt folgenden Antrag:

Der Rat der Stadt Schwelm erklärt seinen Willen, die grüne Infrastruktur Schwelms zu erhalten und ausbauen.

Um das zu erreichen, soll bei allen städtischen Planungen das Ziel der Erhaltung, Sicherung und Entwicklung einer „grünen Infrastruktur“ angemessen berücksichtigt werden.

 

31.08.2018 | Ratsfraktion

Anfrage zur Aufwandsentschädigung der Mandatsträger

 

Die SPD Fraktion stellt folgende Anfrage.

Aufwandsentschädigung der Mandatsträger
Verzögerte Auszahlung im August 2018

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,


namens und im Auftrag der SPD-Fraktion stelle ich folgende Fragen:


1. Welche Vorgaben gibt es hinsichtlich Abrechnung und Auszahlung der Aufwandsentschädigung für Mandatsträger? Falls keine: weshalb nicht?

2. Wie ist die Zuständigkeit – einschließlich Vertretung, Hilfsvertretung, ggf. Aufsicht und Berichtspflicht – insoweit geregelt?

3. Wann, wodurch und wem innerhalb der Verwaltung ist erstmals bekannt geworden, dass es zu einer Verzögerung im August 2018 kommen wird?

4. Warum sind die Mandatsträger zunächst nicht informiert worden?


Die Anfrage erfolgt vor folgendem Hintergrund:

 

20.08.2018 | Ratsfraktion

Antrag auf Wiedereinführung einer Baumschutzsatzung

 

Eine Baumschutzsatzung schreibt fest, unter welchen Voraussetzungen Bäume auf Grundstücken gefällt werden dürfen. Für die Stadt Schwelm wurde diese Satzung vor etlichen Jahren abgeschafft.
Die SPD Schwelm setzt sich mit ihrem Antrag für eine Wiedereinführung ein:

 

20.08.2018 | Ratsfraktion

Antrag „City-Team“ Schwelm

 

Folgenden Antrag hat die SPD Fraktion eingereicht und befindet sich zur Zeit noch in der interfraktionellen Abstimmung.
 

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,

die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Schwelm beantragt:

 

 

28.06.2018 | Ratsfraktion

Verkehrsbelastung und Sicherheit auf der Winterberger Straße

 

Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit und zum Schutz von Fußgängern 
 
 
Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, 
 
namens und im Auftrag der SPD-Fraktion stelle ich folgenden Antrag
 
Die Verwaltung wird auf geeignete Maßnahmen zur Reduzierung der Verkehrsbelastung sowie Erhöhung der Sicherheit – insbesondere für Fußgänger – auf der Winterberger Straße hinwirken und hierzu Kontakt zu Straßen.NRW sowie ggf. weiteren zuständigen Behörden aufnehmen.

 

15.06.2018 | Ratsfraktion

SPD bekräftig Standort „Freibad“

 

SPD bekräftigt Standort „Freibad“

Im Hauptausschuss am 14.06.2018 stand das Thema Freibad auf der Tagesordnung. Hierzu war der Trägerverein Schwelmebad e.V geladen und wurde durch den amtierenden Vorsitzenden Herrn Siepmann vertreten. Ungeachtet aller Diskussionen im Vorfeld bekräftigte die SPD Fraktion, dass der gegenwärtige Standort „Freibad“ auch zukünftig der Bäderstandort sein soll. Einer anderen Nutzung der Flächen wird der SPD nicht zustimmen.

 

07.05.2018 | Ratsfraktion

Bürgersprechstunde mit Rosemarie Kick

 

Die SPD-Fraktion lädt ein zur Bürgersprechstunde am Montag, dem 13. Mai 2019, von 18 bis 19 Uhr, im Parteibüro der SPD, Bismarckstr. 5, in Schwelm. Ansprechpartner für die Bürgerinnen und Bürger ist die sachkundige Bürgerin Rosemarie Kick.

Rosemarie Kick vertritt die SPD-Fraktion im Sozialausschuss.

 

 

25.01.2018 | Ratsfraktion

Tätigkeitsbericht 2017 des Behindertenbeirates der Stadt Schwelm

 

Am 15.12.2011 beschloss der Rat der Stadt Schwelm einen Beirat für Menschen mit Behinderungen zu gründen. Dies geschah auf einen Antrag der SPD Fraktion. Der Schwelmer Behindertenbeirat gründete sich dann im März 2012.
Es freut uns, dass Herr Frank Sprock uns im Hauptausschuss einen Bericht über die Tätigkeiten 2017 geben konnte. Dieser Bericht zeigt uns, dass die Bildung dieses Beirates notwendig und gut war.

Hier nun der Bericht von Herrn Frank Sprock (Vorsitzender des Beirates) vom 18.01.2017 im Hauptausschuss.

 

29.08.2017 | Ratsfraktion

Fraktionsvorstand bis 2020

 

Satzungsgemäß hat die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Schwelm zur rechnerischen Mitte der Wahlperiode eine Neuwahl des Fraktionsvorstandes vorzunehmen. Dies erfolgte in der Sitzung vor der Sommerpause.

Der neue Fraktionsvorstand für die 2. Hälfte der Wahlperiode (ab 01.09.2017) setzt sich - nach geheimer Wahl mit jeweils einstimmigem Wahlergebnis - wie folgt zusammen:

1. Vorsitzender Hans-Werner Kick
2. Vorsitzender Gerd Philipp
Fraktionsgeschäftsführer Johnnie Weidner
stellv. Fraktionsgeschäftsführer Ralf Bosselmann

 


 

 

Das Amt des Schriftführers und Pressesprechers stand nicht zur Wahl. Es wird damit weiterhin von Thorsten Kirschner wahrgenommen, der dem Fraktionsvorstand mit beratender Stimme angehört.

 

Nächste Termine

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26.08.2019, 19:30 Uhr
Fraktion
Bismarckstr.5

29.08.2019, 17:00 Uhr
Sondersitzung Rat
Rathaus, Hauptstr. 14
Die Sitzung leitet Bürgermeisterin Grollmann. Schwerpunktthema: Zentralisierung

09.09.2019, 18:00 Uhr - 19:00 Uhr
Bürgersprechstunde
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