Nachrichten zum Thema Ratsfraktion
„Fraktion vor Ort“ besucht Familienzentrum „Am Loh“
Der Rat hat zugestimmt, Kindertagesstätten zu Familienzentren umzuwandeln, Aber weiß er auch genau, was das ist?
Die SPD Fraktion wollte es nicht darauf ankommen lassen, deshalb besuchte sie im Rahmen ihrer Reihe „Fraktion vor Ort“ das Familienzentrum „Am Loh“.
Die Familienzentren in NRW sollen Eltern in der Erziehung und Bildung ihrer Kinder frühzeitig unterstützen. Dazu wurden die schon bestehenden Kindertageseinrichtungen ausgesucht, über die die Eltern erreicht und unterstützt werden können.
In Schwelm waren die ersten die Kindertagesstätten „Zamenhofweg“ und „Am Loh“ der AWO, die 2008 zu Familienzentren umgewandelt wurden. Sie sollen die Angebote der verschiedenen Institutionen am Ort für Eltern und Kinder zusammenführen.
Gemeinsamer Stand 60 Jahre Bundesrepublik
Gestern fand ein gemeinsamer Info-Stand der demokratischen Parteien im Rat der Stadt Schwelm statt.
Für diesen Info-Stand wurde eine Bildergalerie erstellt, die verdeutlichen soll, wie sich das jetzige Stadtbild von Schwelm seit 1949 verändert hat.
Erklärung
Am Montag, den 16.03.09 einigten sie die Schwelmer Ratsfraktionen , der Bürgermeister, der Förderverein Schwelmebad e.V., der Trägerverein Schwelmebad e.V. und die Initiative Schwelmeband auf folgende Erklärung:
Erklärung
Die Unterzeichnenden,
die CDU-Fraktion,
die SPD-Fraktion,
die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen,
die SWG-Fraktion,
die BfS-Fraktion,
die FDP-Fraktion,
im Weiteren Fraktionen genannt,
der Trägerverein Schwelmebad e.V.
im Weiteren Trägerverein genannt,
der Förderverein Schwelmebad e.V.
im Weiteren Förderverein genannt,
die Initiative Schwelmebad
im Weiteren Initiative genannt
der Bürgermeister
erklären:
1. Im politischen Prozess „Bäderfrage“ war es Ziel der Fraktionen, die Belastung des Haushalts der Stadt Schwelm durch den Zuschuss für den Betrieb der städtischen Bäder zu verringern und gleichzeitig das Schwimmangebot für die Bürgerinnen und Bürger sowie den Schul- und Vereinssport zu erhalten.
2. Ein Konsens unter den Fraktionen über einen gemeinsamen Weg, dieses Ziel zu erreichen, konnte bislang nicht erzielt werden.
Ein breiter Lösungskorridor steht zur Verfügung
Unser gemeinsames Ziel, das Schwelmebad dauerhaft zu erhalten, bleibt unverändert bestehen.
Nachdem die Fraktionen von SPD und Bündnis 90 / die Grünen in die Sitzung des Hauptausschuss am 11.03.2009 einen Zweijahresvertrag als Lösungsvorschlag eingebracht haben, hat die Diskussion zur Vertragsgestaltung „Freibad“ erneut Fahrt aufgenommen.
In der Diskussion zeigten sich in den Äußerungen der anderen Fraktionen, dass es doch einen gemeinsamen Weg geben könnte. „Wir liegen nicht so weit auseinander!“ war die Erkenntnis des Tages.
Zu dem bereits vorliegenden Vorschlag von SPD und Bündnis 90 / die Grünen haben wir weitere Lösungsvariationen erarbeitet, so auch zu dem Vorschlag von CDU, BfS und SWG.
Es geht nicht um das Urheberrecht an einem Lösungsweg, es geht um eine Beschreibung der Absichten für die Zukunft der Schwelmebades. Und da, wo das Vertrauen nicht reicht, müssen die Absichten klar beschrieben werden. Nichts Schwieriges eigentlich, wir sind weiterhin dazu bereit.
Für die SPD Fraktion
Gerd Philipp / Jochen Stobbe
für Bündnis 90/die Grünen
Marcel Gießwein
Antrag auf Zweijahresvertrag für den Trägerverein Schwelmebad
- Es wird ein Vertrag mit dem Trägerverein abgeschlossen, der diesem die Öffnung und den Betrieb des Schwelmebades für mindestens 2 Jahre ermöglicht.
SPD-Fraktion zum Bericht der Sonderprüfung zur Schwelmer Bädersituation
Nachdem nun der Sonderprüfungsbericht öffentlich zugängig ist, können die Bürgerinnen und Bürger die Diskussion qualifiziert begleiten.
Der Beschluss, das Bad zu schließen, ging einher mit der Ankündigung einer großen Ersparnis. Für uns geht es jetzt um den Wahrheitsgehalt der getroffenen Aussagen.
Das berührt in keiner Weise den Trägerverein, der mit den Rahmenbedingungen arbeiten muss, die ihm ein Teil der Politik bisher gegeben hat.
Sonderprüfungsberichtes „Betriebskostensteuerung und -situation in den Schwelmer Bädern" öffentlich einsehbar
Mit dem Ratsbeschluss vom 3. März 2009, den Sonderprüfungsbericht „Betriebskostensteuerung und -situation in den Schwelmer Bädern" zu veröffentlichen, bekommen die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, sich ein eigenes Bild von der Situation zu machen.
Die Sonderprüfung des Rechnungsprüfungsamtes, auf Antrag von SPD und Bündnis90 / die Grünen mit Unterstützung der FDP auf den Weg gebracht, ergibt einen soliden, fundierten und gut lesbaren Bericht.
SPD-Fraktion besucht AWO-Kita Loh
„Fraktion im Gespräch“ informiert sich über Familienzentren
„Informationen und Erfahrungen erfragen und darüber ins Gespräch kommen , als Grundlage für qualifizierte kommunalpolitische Beratungen und Entscheidungen“, das sind nach Jochen Stobbe Ziele der Besuchs- und Gesprächsreihe „Fraktion im Gespräch“.
Kommentar in der WR am Samstag den 29. 11. 2008
Sehr geehrter Herr Oesterling,
ihr Kommentar vom Samstag hatte, bezogen auf mich, den Tenor: „Wes’ Brot ich ess, des’ Lied ich sing“.
Über diese Denkweise bin ich sehr erschüttert, gehen Sie doch mit einer solchen Formulierung davon aus, dass jede geschäftliche Beziehung zu einer Verpflichtung gegenüber dem Auftraggeber führt. Warum erwarten Sie von mir ein solches Verhalten? Dies finde ich sehr befremdlich.
