Nachrichten zum Thema Ratsfraktion
Antrag: Projekt Verwaltungsgebäude der Stadt Schwelm
Betr.: Projekt Verwaltungsgebäude der Stadt Schwelm
Bezug: Vorlage 033/2012
Die o. g. Vorlage 033/2012 für den Liegenschaftsausschuss am 23.02.12 fasst den Bericht vom 06. Februar 2012 zusammen. Im Vortrag der Gutachter wurde die Variante 1 (0 - Variante) aus dargestellten Gründen verworfen und es blieben die Varianten 2 (Sanierungsvariante) und 3 (Neubauvariante)
Frau Dr. Hortolani führt neuen Kulturausschuss
Verwaltung konzentriert Arbeit im Kulturbüro
Im Zuge der Verwaltungsstrukturreform wurde ab 1. April 2011 das Kulturbüro gebildet, das für sämtliche kulturellen Belange der Stadt Schwelm verantwortlich zeichnet. Es umfasst u. a. die Bereiche Bücherei, Musikschule, Museum, Ausstellungen und städtische Veranstaltungen.
Parallel dazu wurden der Zusammenschluss von Kultur- und Sportausschuss wieder aufgehoben und die zwei Ausschüsse wieder hergestellt: den Sportausschuss führt ein Mitglied der CDU-Fraktion, den Kulturausschuss Frau Dr. Hortolani aus der SPD.
Damit hat die SPD-Fraktion bei ihren Ausschussvorsitzen eine paritätische Besetzung erreicht: den Vorsitz im Ausschuss für Umwelt und Stadtplanung (AUS) führt Herr Schier, den im Kulturausschuss Frau Dr. Hortolani, den im Schulausschuss Herr Philipp und den im Sozialausschuss Frau Orentat-Steding.
Spende an die Tafel
Auch am Ende des Jahres 2010 spendete die SPD-Fraktion an die Tafel, parallel zum traditionellen Umtrunk des Rates am Ende eines Jahres.
Zum fünften Mal nahm Herr Proske, der Leiter der Einrichtung, die Spende der SPD-Fraktion im Sozialkaufhaus entgegen. Dabei wurde die Notwendigkeit der Arbeit den Besuchern wieder deutlich gemacht.
Die Gesprächspartner vereinbarten eine intensivere Debatte über den Armutsbericht 2010 des Ennepe-Ruhr-Kreises. Hierzu traf man sich am 28. März im Rahmen der „Fraktion vor Ort“, um die Aspekte des Berichtes, Schwelm betreffend, zu analysieren und nach Wegen zu suchen, die Zusammenarbeit von Stadt und Sozialkaufhaus zu stärken.
Barrierefreies Schwelm
- die Vielfalt der in Schwelm aktiven Bürgerinnen und Bürger mit Beeinträchtigungen widerspiegelt und
- eine politische Interessenvertretung jenseits der Parteien ermöglicht.
SPD für Freibad-Zuschuss 2011
Zum Fortbestand des Freibades war dem Trägerverein für die Jahre 2009 und 2010 ein Zuschuss über jeweils 50.000 EUR bewilligt worden. Im Haushalt 2011 wird ein solcher Zuschuss nicht mehr dargestellt.
Die SPD Schwelm fordert in einem heute eingebrachten Antrag, in den Nachtragshaushalt 2011 einen solchen Zuschuss einzustellen und einen Sachstandbericht abzugeben.
Gleichzeitig soll die Vorgehensweise für die nächsten Jahre dargestellt werden - dies mit dem Ziel, die Zuschüsse zu senken.
Ehrenamtskarte
Betr.: Beratungsvorschlag
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
uns liegt ein gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, FDP, BfS und SWG zur Einführung einer Ehrenamtskarte vor.
Das Thema „Anerkennungskultur“ ist von Ihnen bereits vor geraumer Zeit angesprochen worden. Es zeichnete sich da schon das Problem einer organisatorischen Fundierung ab.
Die Servicestelle Ehrenamt, die von Herrn Bürgermeister Dr. Steinrücke angestoßen wurde, war befristet bis zum 30.09.2010 und konnte in der ursprünglich geplanten Form nicht realisiert werden. Ihr Wunsch, eine Stelle dauerhaft einzurichten, ließ sich bislang nicht umsetzen.
Wir sehen daher die Notwendigkeit, bei einer Diskussion über Formen der Anerkennung eine für die Verwaltung handhabbare organisatorische Grundlage mit zu diskutieren.
Wir schlagen vor, in die Erörterung der Thematik "Anerkennungskultur" (z.B. Ehrenamtskarte) die Frage der organisatorischen Fundierung von vorn herein mit einzubeziehen.
gez.
Gerd Philipp
SPD-Fraktion
Recht auf umfassende Information
Am vergangenen Samstag konnte man in der Lokalzeitung einen Artikel „Tempelmann soll Voß nachfolgen“ lesen. Als Autor wird genannt Rolf Kämmerer, bisher als Redakteur in Schwelm nicht bekannt.
Er war Redakteur in Halver. Dort erschien am 19. Juni ein Artikel mit dem Titel „Kämmerer auf dem Sprung nach Schwelm?“. Er unterscheidet sich von dem am 19. Juni in Schwelm erschienenen, der mit nichtöffentlichen Informationen, über die die Ratsmitglieder in Schwelm verfügen und Falschaussagen angereichert ist.
So erfahren wir als SPD-Fraktion z.B., dass wir mit den Grünen eine Frau „ins Rennen schicken“, ebenso, dass sie nach „WR-Informationen den Grünen nahe stehe“. Beides ist falsch.
Doch was soll diese Botschaft bewirken?
Die SPD-Fraktion hat im Vorfeld der Ausschreibung gesagt, dass sie eine Kandidatin oder einen Kandidaten bevorzugt, die oder der sich von außen bewirbt und nicht parteigebunden ist. Da gab es noch keinerlei Kandidaten, von denen wir wussten.
Die Aussage bekommt aber einen Sinn, wenn durch die WR-Recherche die parteilose Kandidatin in die Nähe der Grünen gerückt wird, die bekannte Tatsache, dass der Kandidat CDU-Mitglied ist, aber leider nicht festgestellt werden kann.
Es ist sicher hilfreich, den Artikel aus Halver selbst zu lesen, ebenso die Stellungnahme der Schwelmer Grünen zum o.g. Artikel vom 19.06 im Schwelmer Lokalteil, die die WR bisher nicht veröffentlicht hat. Dazu die folgenden Hinweise:
SPD-Spende für die Tafel
Tradition wird allmählich die Spende der SPD-Fraktion an die Tafel, parallel zum traditionellen Umtrunk des Rates am Ende eines Jahres.
Zum mittlerweile vierten Mal konnte Herr Proske, der Leiter der Einrichtung, die Spende der SPD-Fraktion im Sozialkaufhaus entgegennehmen. Im Gespräch informierten sich Ingrid Orentat-Steding, Peter Schier und Gerd Philipp über die Veränderungen in den letzten Monaten.
Dabei wurde die Notwendigkeit der Arbeit den Besuchern eindrücklich vor Augen geführt.
SPD-Fraktion konkretisiert die nächsten Arbeitsschritte
Erfolgreicher Auftakt für die nächste Ratsperiode
Die Ökumenische Werkstatt in Wuppertal war Tagungsort für die 2-tägige Klausur von Fraktion und Vorstand der Schwelmer SPD am vergangenen Freitag und Samstag.
Auswertung der Kommunalwahl, Konsequenzen für die anstehende Ratsperiode und die Planung der nächsten Arbeitsschritte für die ersten 100 Tage des neuen Rates standen auf der Tagesordnung.
Und gearbeitet wurde in der „Werkstatt“ intensiv: „Die Schwelmer Bürgerinnen und Bürger haben mit ihren Stimmen für Bürgermeister und Ratsmitglieder die Schwerpunkte unseres Wahlprogramms und unsere politischen Ziele bestätigt und bekräftigt! Wir freuen uns darüber und nehmen diesen Auftrag gerne an“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Gerd Philipp.
