Die Bürgermeisterin schafft einen Fachbereich "Schule,Kultur und Sport“, wie er in der Vergangenheit existierte. Dazu wir das Kulturbüro zum 1.5. 2016 aufgelöst.  Die SPD-Fraktion nutzte den Tagesordnungspunkt, um Gabriele Weidner , Boris Schmittutz und den Aktiven des Kulturbüros für fünf Jahre guter Arbeit zu danken.

Mit der Gründung des Kulturbüros 2011 wurden alle Aktivitäten rund um das Thema Kultur wie musikalische Bildung, Heimatgeschichte, Ausstellungen, Museum, Archiv, Veranstaltungen und Kunstmarkt zusammengefasst. Das war neu für Schwelm.  Kräfte bündeln, Synergieeffekte nutzen, mehr Menschen für Kultur zu interessieren, das wollte das Kulturbüro - und hat es auch geschafft.Mit wenig Mitteln auskommend viel zu bieten, den Kontakt zu Förderern und Unterstützern lebendig zu haltern, das haben Frau Gabriele Weidner und Boris Schmittutz gut verstanden.

Sie haben eine kulturfördernde Arbeitsweise entwickelt, die stets mit knappen Mitten zurechtkommen musste. Mit Unterstützung der Wilhelm-Erfurt-Stiftung wurde das Haus Martfeld weiter geöffnet, die Nutzbarkeit für viele Veranstaltungen ermöglicht und neue Aktivitäten entwickelt. Gerade die Museumsarbeit mit Schülerinnen und Schülern der letzten Jahre zeigt den Weg in die Zukunft. Der wird nun vorläufig gestoppt.

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Für die Ratssitzung am 28.04. formuliert die Verwaltung eine Vorlage (091/2016) und empfiehlt darin, die Zuwendungen an die Ratsfraktionen im Schwelmer Rat zu verändern. Grundlage ist ein Erlass der Landesregierung NRW vom 5. November 2015.

Ein flüchtiges Lesen der Vorlage (091/2016) kann zu dem falschen Schluss führen, die Schwelmer Ratsfraktionen, unter Federführung der SPD, hätten dies erarbeitet.
 Doch das ist falsch.

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Zum Thema Rathausstandort stellt die SPD folgenden Antrag:

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,

im Namen der SPD-Fraktion beantrage ich,

einen Ratsbürgerentscheid gemäß § 26 Abs.1 S.2 GO NW durchzuführen mit
der Frage:
Soll der zentrale Sitz der Schwelmer Stadtverwaltung (Rathaus) einschließlich
des Bürgerbüros sich zukünftig am Standort Moltkestraße/Schillerstraße befinden?

Begründung:

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Wir, die Mitglieder der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Schwelm, haben die von der Bürgermeisterin der Stadt Schwelm formulierten Verhaltensregeln, die aus Sicht der Bürgermeisterin u.a. von den Fraktionsvorsitzenden stellvertretend für ihre Fraktionen unterzeichnet werden sollen, zur Kenntnis genommen.

Nach unserer Auffassung handelt es sich um eine höchstpersönliche Erklärung, die einer Stellvertretung nicht zugänglich ist. Aus diesem Grund haben wir unsere beiden Fraktionsvorsitzenden gebeten, diese Erklärung nicht zu unterzeichnen.

Dies vorausgeschickt, geben wir folgende Erklärung ab:

Wir sind von den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Schwelm in den Rat der Stadt Schwelm gewählt worden. Uns ist bewusst, dass wir ein freies Mandat ausüben und nur den geltenden Gesetzen sowie unserem Gewissen unterworfen sind.

Jeder Einzelne von uns hat anlässlich der Annahme der Wahl in den Rat der Stadt Schwelm unter Eid bekräftigt, das Ratsmandat stets zum Wohle der Stadt Schwelm auszuüben. Dies war, ist und wird auch künftig immer die Maxime jedes Handelns im Zusammenhang mit der Ausübung unseres Ratsmandats sein.

Einen sachlichen, freundlichen, fairen und respektvollen Umgang mit allen Beteiligten werden wir bei der Ausübung unseres Mandats wie bisher auch weiterhin wahren.

Diese Erklärung gibt jeder von uns in seinem eigenen Namen ab.

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Die Moscheegemeinde Schwelm lädt - in Absprache mit evangelischer und katholischer Kirchengemeinde - zu einen Treffen bei Kaffee, Tee und Kuchen auf das Gelände an der Hattinger Straße 20 am Sonntag, dem 11. Oktober 2015 um 13:30h ein.

"Evangelische Kirchengemeinde, katholische Kirchengemeinde, Freie ev. Gemeinde, ev. Freikirchen und Moscheegemeinde Schwelm haben sich zusammengefunden, um gemeinsam die vom GG Artikel 4 geschützte friedliche Religionsausübung zu betonen. Hierzu gehört ebenfalls die Sichtbarkeit des Glaubens. Das begonnene Gespräch der Religionen miteinander dient auch der Festigung unseres demokratischen Gemeinwesens.

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Schwelm begrüßt die gemeinsame Betonung „unserer Werte“ als einem wesentlichen Teil „unserer Leitkultur“ und freut sich auf den gemeinsamen Tag am 11. Oktober."
 

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Dr. Michaela Kaufmann hat für die SPD Schwelm das Mandat des langjährigen Ratsmitgliedes Katharina Lotz übernommen. "Ich möchte ak­tiv mit­ar­bei­ten, um Schwelm für die Her­aus­for­de­run­gen der Zu­kunft zu stär­ken. Unsere Stadt für die Zu­kunft fit zu ma­chen heißt für mich, eine starke Iden­ti­tät der Bür­ger mit ih­rer Stadt zu er­rei­chen", formuliert die Biologin ihren Antrieb für das Mitwirken im Rat.

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Dank geht auch an die vielen Spender

Ehrenamtliche Mitarbeiter der Tafel und Mitglieder der SPD bei Übergabe des Schecks. Für die SPD (von links) Gerd Philipp, Detlef Wapenhans, Marcel Hammer und Katharina Lotz.

Zum mittlerweile achten Mal konnte Herr Proske, Leiter des Sozialkaufhauses, den jährlichen Scheck der SPD-Ratsfraktion als Spende an den Tafelladen entgegennehmen.

Mit gemischten Gefühlen sieht die Fraktion auf die entstandene Tradition.

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Mehrere Beschlüsse von erheblicher Tragweite fasste der Rat der Stadt
in seiner Sitzung am 20. Juni.  

• Ausbau des Zentralen Omnibusbahnhofs (ZOB)
• Förderschulangebot im Südkreis
• Seniorenbüro einrichten
• Brandschutzbedarfsplan
• Brauerei

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In einem gemeinsamen Antrag richten sich die Ratsfraktionen der SPD Schwelm und Bündnis 90 / Grüne an die Stadt Schwelm. Sie beantragen durch das Kulturbüro einen Zeitplan erstellen zu lassen, der die Umsetzung der zehn im Kulturausschuss vorgestellten Maßnahmen verdeutlicht.

Die Stadttore (im Bild das Modell) waren nicht das einzige Thema beim dritten Stadtgespräch, zu dem Bürgermeister Jochen Stobbe Bürgerinnen und Bürger in den Ratssaal geladen hatte.

Zu Beginn skizzierte der Bürgermeister folgende Themen, die erweitert, ergänzt und ausgetauscht werden konnten. Die Reihenfolge bestimmten die anwesenden Bürgerinnen und Bürger.

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