19.03.2017 | Ratsfraktion

„Journal“ endlich im Kulturausschuss angekommen

 
Sind das die letzten ihrer Art?

Drei Monate hat es gedauert, bis das abrupte Ende des "Journal für Schwelm" im zuständigen Fachausschuss behandelt wird.

Seit Jahrzehnten begleitet uns das Journal in unserer Stadt. Dabei hat es immer einen umfassenden Blick auf Schwelm ermöglicht.  

Anfang Dezember 2016 hatte die Stadtverwaltung auf ihrer Internet-Seite mit knappen Worten das Ende des beliebten und nützlichen Journals mitgeteilt. Die Information traf uns aus heiterem Himmel und musste Fragen hervorrufen. 

Am zweiten Dezember baten wir mit einem Antrag um Erklärung im nächsten Kulturausschuss. Der war für den 1. Februar geplant. Die Verwaltung stimmte zu.

 

03.02.2017 | Ratsfraktion

Standort des neuen Rathauses /Antrag der Fraktionen

 

Aus der Ratssitzung vom 02.02.2017

 

Die Diskussion um den Standort des neuen Rathauses geht in eine neue Runde

 

Ob es schon die oft beschworene Vernunft ist, die jetzt einkehrt, hat sich auch der SPD Ortsvorstand gefragt. Er begrüßt den gemeinsamen Antrag (Download) der 6 Fraktionen (SPD, CDU, "Die Bürger", Bündnis90/Die Grünen, SWG/BfS und Die Linke.

 

Richtig ist, wie es im Antrag sinngemäß heißt, dass die Diskussionen und Auseinandersetzungen um den künftigen Sitz der Verwaltung in Politik, Verwaltung und Bürgerschaft der Stadt zu Spannungen geführt haben. Dies steht einer positiven Entwicklung Schwelm hinderlich gegenüber.

 

 

02.12.2016 | Ratsfraktion

„Zukunft des Journal für Schwelm"

 
Die letzten ihrer Art?

Bezugnehmend auf die Meldung vom 02.12.2016 auf der Webseite der Stadt Schwelm in der Rubrik „Aktuelles“ stellen wir fest, dass eine Entscheidung über das Journal für Schwelm getroffen worden ist.

 

Mit Überraschung, Unverständnis und tiefem Bedauern hat die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Schwelm diese Mitteilung über die Aussetzung der Herausgabe des „Journal für Schwelm“ zur Kenntnis genommen.

 

Daher stellt die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Schwelm folgenden Antrag:

 

29.11.2016 | Ratsfraktion

Der Rat entscheidet in seiner letzten Sitzung des Jahres

 

In der letzte Ratssitzung des Jahres 2016 standen vier Hauptpunkte zur Entscheidung an

Vier Hauptpunkte hatte der letzte Rat des Jahres 2016 zu entscheiden: den Schulentwicklungsplan  (SEP 2016), die Frage der Grundschulstandorte, die Entwicklung der städtischen Sportanlage „an der Rennbahn“ und den Haushalt 2017:

 

 

Zum Haushalt 2017 siehe die Rede von Hans Werner Kick, 2. Vorsitzender der Fraktion.

Hier die drei anderen Fragestellungen:

 

26.11.2016 | Ratsfraktion

Haushalt 2017

 
Hans-Werner Kick

Haushaltsrede „Haushalt 2017“

(Ratssitzung am 24.11.2016)

Hans-Werner Kick (2. Vorsitzender der SPD-Fraktion)

 

13.11.2016 | Ratsfraktion

Sportanlage an der Rennbahn

 

Sportanlage an der Rennbahn

Alleskönner oder dritter Luftballon? 

 

Zwei Anträge haben wir in diesem Jahr im Rat der Stadt Schwelm erlebt durch die vier Fraktionen von CDU, FDP, Grüne und BfS/SWG, die als Luftballone bestaunt wurden und dann das klassische Schicksal eines aufgeblasenen Ballons nahmen.

 

Dem interkommunalen Antrag „zur Zukunft der Schwimmlandschaft“ kam schnell die zweite Kommune abhanden, von der dritten ganz zu schweigen. Der interfraktionelle Antrag „Schulstandorte“, für zwei Grundschulen am Loh, verlor, als der Bau des Jobcenters im Kreistag mehrheitlich beschlossen war, bis auf einen seine Unterstützer.

 

Nun also die Ertüchtigung der Sportanlage an der Rennbahn, im Kern eine gute Sache. Der Haken zeigt sich, wenn man darauf sieht, was die Anlage zukünftig alles leisten soll.

 

 

30.10.2016 | Ratsfraktion

Bürgerbegehren "Unser Rathaus! Unsere Entscheidung! Unsere Zukunft!

 

Rücknahme des sog. Eilantrages

Warum wurde er von der Stadt gestellt?

Warum wurde er wieder zurückgenommen?

Klageverfahren der Initiatoren des Bürgerbegehrens „Unser Rathaus! Unsere Entscheidung! Unsere Zukunft" vor dem Verwaltungsgericht Arnsberg

Anfrage der SPD an die Verwaltung ​28.10.2016


Thorsten Kirschner für die SPD Fraktion

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,

namens und im Auftrag der SPD-Fraktion bitte ich um Beantwortung folgender Fra­gen in der nächsten Sitzung des Finanzausschusses am 10.11.2016:

 

05.05.2016 | Ratsfraktion

Der Rat beschließt. Doch was? Und :cui bono - Wem nützt das? 3. Fraktionszuwendungen

 

Ohne Frage ist die Höhe der Fraktionszuwendungen die spektakulärste Entscheidung der Ratssitzung vom 28. April 2016, auch angesichts der Kurzfristigkeit, mit der das Thema auf die Tagesordnung kam. Statt der bisher im Haushalt 2016 eingeplanten Summe von 6.400€ für alle Fraktionen werden nun 88.000€ geplant, eine stattliche Erhöhung um 1375%. 

Wie kam es dazu?

Den Ratsfraktionen stehen immer schon finanzielle Zuwendungen zu, die sie für ihre Arbeit auch benötigen. Sie hat es auch gegeben, allerdings deutlich weniger als nun beschlossen. Der bisherige Beitrag für die Fraktionen wurde 2009 auf Antrag der SPD-Fraktion abgesenkt. Angesichts des Spardiktates für die Stadt sollte der Rat bereit sein, bei sich selbst anzufangen. So wurde auf Antrag der SPD-Fraktion beschlossen, die Zuwendungen für die Fraktionen abzusenken, um auch den Bürgerinnen und Bürgern zu zeigen, dass die Fraktionen im Rat der Stadt Schwelm auch bei sich den Rotstift ansetzen. Es war natürlich keine Summe, die für das notwendige Sparen wesentlich war, eher eine symbolische . Der Rat folgte dem Antrag, wenn auch mit langen Zähnen. Nicht alle waren einverstanden.

 

04.05.2016 | Ratsfraktion

Der Rat beschließt. Doch was? Und: cui bono - Wem nützt das? 2.Kunstrasen

 

Nachdem während des Wahlkampfes zur Bürgermeisterwahl die große Chance auf Kunstrasenplätze für zwei Schwelmer Fußballvereine vertan wurde, hat der Rat diese Möglichkeit auch formal beendet. Die Vorlage dazu wurde zuerst in der Sitzung des Ausschuss für Umwelt und Stadtentwicklung behandelt.

Hier gab die SPD-Fraktion folgende Erklärung zur Ablehnung des Antrages ab:

"Die SPD Fraktion hat sich seit 2009 für die Einrichtung von Kunstrasenplätzen eingesetzt, ein immer mühsames Unterfangen.  Eindringlich haben die zwei Fußballvereine um Kunstrasenplätze gebeten. Sie haben deutlich gemacht, wie wichtig Kunstrasenplätze gerade für eine Fortführung des Jugendfußballs sind.  

2014 haben wir mit allen Fraktionen den Bebauungsplan auf den Weg gebracht, der am Standort in Linderhausen eine gemeinsame Sportstätte für den VfB und die Spielvereinigung Linderhausen vorgesehen hat.  Eine politische Inszenierung brachte die notwendigen Entscheidungen ins Stocken. Einer der zwei Fußballvereine, in falsche Hoffnung versetzt, beendete die gemeinsame Perspektive der Vereine. Dann war die eingeräumte Zeit verstrichen und die Realisierung erscheint unmöglich. Nun stehen wir ohne eine Lösung für den Fußballsport da.  
Die Vorlage 061/2016 zieht einen Schlussstrich unter die große Chance, die für den Schwelmer Fußball gegeben war. Dieser Beschluss wird durch keinen neuen ersetzt, er beerdigt die letzten Hoffnungen. Es gibt kein neues Projekt. Hier geht es nicht um eine pragmatische Entscheidung, weil es vielleicht sowieso nicht mehr geht. Hier und heute wird das Vergessen über Entscheidungen gelegt, ohne die Bereitschaft, Verantwortung zu übernehmen.  Wie viele Menschen haben sich in diesem Prozess blenden lassen, ihre Hoffnung verloren, sich zerstritten, um am Ende nur zusehen zu können, wie der angerichtete Kollateralschaden billigend in Kauf genommen wird und man zur Tagesordnung übergeht. Vor diesem Hintergrund werden nicht alle Mitglieder der SPD Fraktion dem Antrag zustimmen."

Diese Stellungnahme löste bei verschiedenen Akteuren bis zur Ratssitzung Aussagen aus, die die Idee der Kunstrasen neu beleben wollen. In der Ratssitzung machte die SPD-Fraktion nun deutlich, dass aus städtischer Sicht Kunstrasen immer für zwei Fußballvereine gedacht werden müsse.

 

02.05.2016 | Ratsfraktion

Der Rat beschließt. Doch was? Und: cui bono - Wem nützt das? 1. Kulturbüro

 

Die Bürgermeisterin schafft einen Fachbereich "Schule,Kultur und Sport“, wie er in der Vergangenheit existierte. Dazu wir das Kulturbüro zum 1.5. 2016 aufgelöst.  Die SPD-Fraktion nutzte den Tagesordnungspunkt, um Gabriele Weidner , Boris Schmittutz und den Aktiven des Kulturbüros für fünf Jahre guter Arbeit zu danken.

Mit der Gründung des Kulturbüros 2011 wurden alle Aktivitäten rund um das Thema Kultur wie musikalische Bildung, Heimatgeschichte, Ausstellungen, Museum, Archiv, Veranstaltungen und Kunstmarkt zusammengefasst. Das war neu für Schwelm.  Kräfte bündeln, Synergieeffekte nutzen, mehr Menschen für Kultur zu interessieren, das wollte das Kulturbüro - und hat es auch geschafft.Mit wenig Mitteln auskommend viel zu bieten, den Kontakt zu Förderern und Unterstützern lebendig zu haltern, das haben Frau Gabriele Weidner und Boris Schmittutz gut verstanden.

Sie haben eine kulturfördernde Arbeitsweise entwickelt, die stets mit knappen Mitten zurechtkommen musste. Mit Unterstützung der Wilhelm-Erfurt-Stiftung wurde das Haus Martfeld weiter geöffnet, die Nutzbarkeit für viele Veranstaltungen ermöglicht und neue Aktivitäten entwickelt. Gerade die Museumsarbeit mit Schülerinnen und Schülern der letzten Jahre zeigt den Weg in die Zukunft. Der wird nun vorläufig gestoppt.

 

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15.11.2019, 16:00 Uhr
Fraktion

21.11.2019, 17:00 Uhr
Finanzausschuss
Rathaus, Hauptstr.14

25.11.2019, 18:00 Uhr - 19:00 Uhr
Bürgersprechstunde
Bismarckstr. 5
Bürgersprechstunde mit Elissavet Christoforidou, Mitglied des Rates der Stadt Schwelm für den Wahlbezirk 5.    

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