Nachrichten zum Thema Ratsfraktion
Kurze Ratssitzung - müde Diskussion
Müde Diskussion zum Eisenwerk - Mancher Teilnehmer musste zur Jagd getragen werden.
Auf der Ratssitzung am 28.04 stand der Punkt Bebauungsplan Nr. 60 „Eisenwerk“ auf der Tagesordnung. Im März war er noch auf Betreiben von SWG und CDU vertagt worden. (siehe Auswahl: Archiv/Ratsfraktion) Akteure, die sonst mehrfach pro Sitzung ans Mikrophon eilen, waren diesmal von einer erstaunlichen Lethargie befallen.
„Wir wollen den Ball flach halten“, befand der Fraktionsvorsitzende der CDU. Kein Wunder, wie sollte man denn auch die für die Sache völlig sinnlose Vertagung im März erklären. Ein FDP-Vertreter hatte die März-Sitzung gar aus seinem Gedächtnis gestrichen. Er hatte einen markigen Aufruf, im März zu handeln, nun einfach in April umgewandelt.
Dabei wäre es doch so einfach gewesen. Man hätte nur sagen müssen: “Um den Etat 2005 mehrheitlich beschließen zu können, mussten wir der SWG entgegenkommen. Zum einen beim Schildbürgerstreich Diagonalsperre, zum anderen nun beim Eisenwerk“ Doch soviel Wahrheit vertragen die Bürgerinnen und Bürger wohl nicht.
Warum eigentlich nicht? Schließlich haben die für die Zusammensetzung dieses Rates gesorgt. Da sollten sie ruhig die Konsequenzen ihres Handelns kennen lernen.
g.philipp
P.S. Interessant ist das Lesen der Berichte in den zwei Tageszeitungen. Die Ratssitzung hat offensichtlich in zwei Paralleluniversen stattgefunden.
Klicken Sie auf mehr und Sie werden es bei der Lektüre feststellen:
Carsten Greb scheidet aus beruflichen Gründen aus dem Rat aus
Als er am 28. April 2005 seine Entscheidung im Rat bekannt gab, hatte nicht nur er einen Kloß im Hals. Mit Carsten geht ein Mann von Bord, der auch in Zukunft in den Reihen der SPD ein gutes Stück Schwelm hätte mitgestalten können. Doch die berufliche Entwicklung muss allen anderen Überlegungen weichen.
Die Genossinnen und Genossen standen auch nach der Ratssitzung noch eine Weile mit Carsten zusammen, es geht sich eben doch nicht so leicht. Vor allem dann nicht, wenn man seit Jahren dabei ist.
Seine Fachkompetenz wird nicht nur der SPD fehlen, sondern auch dem Rat und damit der Stadt Schwelm. Wir wünschen ihm für seinen beruflichen Weg alles Gute und viel Erfolg. Seine Meinung wird auch in Zukunft gefragt sein, wenn er dann mal wieder vorbei schaut. Wir denken und hoffen, dass auch für Carsten gilt: „Niemals geht man so ganz“
Jochen Stobbe
Ruhe über dem Eisenwerkgelände - warum nur?
In der Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Stadtplanung (AUS) am 14.12.2004 hatte die SPD-Fraktion versucht, die gemeinsame Ratsresolution vom 15. Juli 2004 mit Inhalt zu füllen.
Es ging um den möglichen „Kaiser’s“ – Umzug auf das Eisenwerkgelände. Einige Fraktionen wollen ihn ohne Bedingung, andere lehnten ihn bedingungslos ab. Die Resolution hatte das Wie offen gelassen.
Wir schlugen vor, den Umzug davon abhängig zu machen, dass kein weiterer Einzelhandel auf dem Gelände möglich wäre. In der Diskussion des AUS am 14. Dezember 2004 stimmten die SPD - Mitglieder für einen Kompromiss der Formulierung der gemeinsamen Ratsresolution (Einzelhandel mit Innenstadtrelevanz) zu.
Gleiche Informationsebene für Teilnehmer an Ratsdebatten nötig
Sehr geehrter Herr Steinrücke,
In der wegweisenden Ratssitzung am 18. November 2004 wurde im Zusammenhang der Debatte über den Antrag „Öffnung der Diagonalsperre“ einem neuen Mitglied des Rates bedeutet, er sei nun neu im Rat und wisse daher nicht, wie häufig über die Frage schon gesprochen worden sei.
Die SPD-Fraktion hält es für sinnvoll, Ratsdebatten möglichst auf gleicher Informationsebene zu führen. Dazu ist es nötig, Anträge durch die Verwaltung in den gegebenen Zusammenhang zu stellen. Damit greifen wir auf die Forderung unseres ehemaligen Ratsmitgliedes Klaus Kramer nach einem Ratsinformationssystem zurück.
Konkretisieren möchten wir das an dem von der FDP-Fraktion am 26.01.05 gestellten Antrag zum Thema „Sperrmüll“.
Angebot an offenen Ganztagsschulen in Schwelm wird erweitert
Zum vierten Mal trafen sich Jugendhilfe- und Schulausschuss am 20.01.05 zu einer gemeinsamen Sitzung. Die historische Trennung von (Schul)-Bildung auf der einen und Kinder- und Jugendhilfe auf der anderen wird spätestens mit der offenen Ganztagsgrundschule (OGGS) unsinnig. Daher war die Entscheidung für gemeinsamen Sitzungen sinnvoll.
Diesmal ging es um die Erweiterung des Angebotes an Schulen. Die GS Möllenkotten ab dem kommenden Schuljahr 2005/06 und die GS Nordstadt ab 2005/06 oder 2006/07 sollen offene Ganztagsgrundschulen werden. Für die als OGGS schon bestehenden Engelbertschule wird die Einrichtung einer dritten Gruppe geplant.
Chance für die Entwicklung des Eisenwerkgeländes
Sitzung des AUS vom 14.12.2004:
Unter den Tagesordnungspunkt „Bebauungsplan Nr. 60 „Eisenwerk“ hat der Ausschuss für Umwelt und Stadtplanung auf seiner Dezembersitzung einen Beschluss gefasst, der die Chance bietet, das Eisenwerkgelände für Gewerbeansiedlung im Konsens zu entwickeln.
Gegenwärtig ist dies aber nicht mehr als eine Chance.
A. DIE SITZUNG DES AUS
Zu Beginn der Diskussion argumentiert Lars Bachler im Namen der SPD-Fraktion für die Umsiedlung des Kaiser´s Lebensmittelmarktes. Er macht deutlich, dass dies aber nur zulässig sein soll, wenn sichergestellt ist, dass kein weiterer zentrenrelevanter Einzelhandel im Plangebiet zugelassen wird. Die CDU-Fraktion signalisiert Übereinstimmung bzgl. der Frage der Umsiedlung, hat aber Bedenken aufgrund eines vermeintlich zu schaffenden Präzedenzfalls. Im Vorfeld der Sitzung hatte die Eigentümerseite allen Fraktionen einem Vertragsentwurf vorgelegt, der die Bedenken zerstreuen soll. Außerdem macht die vor Auslaufen der Veränderungssperre knapp werdende Zeit große Sorgen.
Zweimal wird die Sitzung für Beratungen innerhalb der Fraktionen unterbrochen. Gemeinsam formulieren die Mitglieder der SPD-Fraktion danach in der Sitzung folgenden Antrag:
"Die Verwaltung wird beauftragt, mit den Eigentümern und möglichen Investoren Verhandlungen mit dem Ziel aufzunehmen, die Ansiedlung des in der Ratsresolution vom 15.07.2004 bezeichneten Lebensmittelmarktes auf dem Eisenwerksgelände vorzubereiten. Es muss sichergestellt werden, dass auf dem gesamten Plangebiet kein weiterer Einzelhandelsbetrieb mit Innenstadtrelevanz zulässig angesiedelt werden kann.
Es muss vertraglich sichergestellt werden, dass bis zur Rechtskraft eines neu aufzustellenden Bebauungsplanes keine von der o.g. Zielsetzung abweichenden Baugenehmigungsanträge gestellt werden.
Die Vertragspartner werden verpflichtet, vorgenannte Verpflichtung an Rechtsnachfolger bzw. neue Investoren mit der Verpflichtung zur Weitergabe weiterzugeben.“
Fragen zur Diagonalsperre
Die Öffnung der Diagonalsperre wird von der SPD nicht grundsätzlich abgelehnt. Allerdings gehört die Öffnung, sollte sie einen Sinn ergeben, in eine gesamte Betrachtung der Situation Innenstadt. Hierzu gehören die Fußgängerzone, der Altmarkt, der Neumarkt und der Wilhelmplatz, um die wesentlichen Punkte zu benennen, im Weiteren auch die Parkplatz- und Verkehrssituation.
Es geht um die Entwicklung der Stadt, also um Stadtentwicklung!
Hier noch einmal unsere offenen Fragen:
Werksausschuss: SPD regt kleineren Verwaltungsrat an
Effiziente Steuerung und Kontrolle ermöglichen
Der Werksausschuss hat sich am 16.11.2004 auch mit der Umwandlung der „Technischen Betriebe Schwelm (TBS)“ in eine Anstalt des öffentlichen Rechts befasst. In der Sitzung schlugen die Vertreter der SPD vor, den Verwaltungsrat von 15 auf 9 Mitglieder zu verkleinern. „Wir sollten die Umwandlung auch als Chance zur Schaffung wirtschaftlicher und effizienter Steuerungs- und Kontrollstrukturen nutzen“, begründete Rolf Pöckler (SPD) den Vorschlag.
CDU, FDP und SWG schalten Fach- und Hauptausschuss aus
Antrag zur Diagonalsperre im Rat durchgeprügelt
In der Ratssitzung am 18. November 2004 wurde die Tagesordnung auf Antrag von CDU, FDP und SWG erweitert. Die drei Fraktionen beantragten in diesem zusätzlichen Tagesordnungspunkt die probeweise Öffnung der Diagonalsperre im Bereich Untermauerstrasse - Bahnhofstrasse. Dies sollte unter Umgehung des zuständigen Fachausschusses und des Hauptausschusses in dieser Ratssitzung beschlossen werden.
Die Begründung lieferte Frau Feldkamp in ihrer Eröffnung. Die Diagonalsperre sei der SWG schon immer ein Dorn im Auge gewesen und jetzt habe sie mit den anderen Parteien die Mehrheit.
Es gab keine ernstzunehmende Begründung für den Antrag.
Aus dem Kulturausschuss....
An den
Bürgermeister der Stadt Schwelm Schwelm, 14.11.2004
Herrn Dr. Steinrücke
und den Beigeordneten der Stadt Schwelm
Herrn Voß
Hauptstr. 14
58332 Schwelm
Sehr geehrter Herr Steinrücke,
Sehr geehrter Herr Voß,
angesichts der vorliegenden Tagesordnung der kommenden Kulturausschusssitzung am 17.11.04 erinnert die SPD-Fraktion an die notwendige Erstellung eines Konzeptes zur kulturellen Nutzung und touristischen Erschließung von Haus Martfeld.
Einen gleichlautenden Antrag hatte die SPD-Fraktion im Februar 2002 eingebracht.
In der Hauptausschusssitzung am 04.03.2004 hatte Herr Schwunk durch Aufgreifen eines Teilaspektes daran erinnert. Der Hauptausschuss nahm dies auf Antrag von Herrn Philipp zum Anlass, „an die notwendige Diskussion eines Konzeptes ‚zur kulturellen Nutzung und touristischen Erschließung von Haus Martfeld’ zu erinnern."
